Obama bricht mit Bushs Abtreibungspolitik

publiziert: Samstag, 24. Jan 2009 / 08:14 Uhr / aktualisiert: Samstag, 24. Jan 2009 / 09:48 Uhr

Washington - Der neue US-Präsident Barack Obama vollzieht auch beim Thema Abtreibung eine Abkehr von der Politik seines Vorgängers George W. Bush.

Das Recht auf Abtreibung ist in den USA ein umstrittenes Thema.
Das Recht auf Abtreibung ist in den USA ein umstrittenes Thema.
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Obama hob am Freitag eine Anordnung auf, die Finanzhilfen der US-Regierung für Organisationen untersagt, die Schwangerschaftsabbrüche unterstützen oder durchführen.

Das teilte ein Sprecher Obamas mit. Die Regelung war erstmals 1984 von dem republikanischen Präsident Ronald Reagan eingeführt worden. Der demokratische Präsident Bill Clinton hatte die Regelung ausser Kraft gesetzt, Obama-Vorgänger Bush führte sie umgehend nach Amtsantritt wieder ein.

Obama hatte bereits am Donnerstag ein Bekenntnis zum Recht der Frau auf Abtreibung abgelegt. In einer Erklärung zum 36. Jahrestag der Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs durch das US-Verfassungsgericht versicherte Obama: «Ich fühle mich weiter dem Recht der Frau auf freie Entscheidung verpflichtet.»

Radikale Abkehr

Das Recht auf Abtreibung zählt weiterhin zu den am heissesten diskutierten gesellschaftspolitischen Streitfragen in den USA. Konservative Politiker und Kirchen fordern ein Verbot der Abtreibung, auch Bush war entschiedener Gegner von Schwangerschaftsabbrüchen. Bereits in der Anti-Terror-Politik hatte Obama eine radikale Abkehr von der Politik seines Vorgängers vollzogen.

Obama räumte ein, dass das Thema «schwierig und spaltend» sei. «Doch egal, was unsere Ansichten sind, stimmen wir doch überein in der Entschlossenheit, ungewollte Schwangerschaften zu vermeiden und damit Abtreibungen weniger notwendig zu machen», erklärte er weiter.

(ht/sda)

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