Obama und der TV-Krimi

publiziert: Freitag, 14. Mai 2010 / 15:29 Uhr / aktualisiert: Freitag, 14. Mai 2010 / 15:57 Uhr

Wenn Sie schon so manchen amerikanischen Krimi gesehen haben, dann könnte Ihnen folgender Spruch recht bekannt vorkommen: «Sie haben das Recht zu schweigen. Alles, was Sie jetzt sagen, kann und wird bei Gericht gegen Sie verwendet werden...»

Eric Holder will eine grundlegende Regel ändern.
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Diese weltbekannte amerikanische Belehrungsformel, mit der man Verdächtigen ihre Rechte erklärt, könnte nun geändert werden.

Es scheint, als ob sich Barack Obama jetzt – 16 Monate nach seiner Amtseinführung, mit der er auch das Erbe der Regierung Bush im Krieg gegen den Terror antrat – als ebenso rigoros erweist wie sein Vorgänger.

Obama ruderte bei seinem Versprechen zurück, das Gefangenenlager Guantanamo Bay zu schliessen, behielt Bushs Kriegsstrategie im Irak bei, schickte mehr Truppen nach Afghanistan und stimmte ausserdem weiteren Drohnenangriffen in Pakistan zu.

Trotzdem verspotten einige Republikaner die Regierung Obama. Sie werfen ihr Schwäche bei der nationalen Verteidigung vor und führen als Beweis die Behandlung von Terrorverdächtigen an. Unter Obama wurden die Verdächtigen, die auf amerikanischem Boden verhaftet wurden, über ihre Rechte aufgeklärt.

Grundrechte verletzt

Doch dann wurde letzte Woche ein pakistanischer Einwanderer mit amerikanischem Pass in Verbindung mit dem fehlgeschlagenen Bombenanschlag auf den Times Square in New York festgenommen.

Die Polizei befragte Faisal Shahzad unverzüglich, um herauszufinden, ob noch eine weitere Bedrohung für die öffentliche Sicherheit bestünde. Als die Vernehmungsbeamten davon überzeugt waren, dass die Gefahr gebannt sei, lasen sie ihm seine Rechte vor und erinnerten ihn daran, dass er auch schweigen könne.

Einige Rechtsexperten sind der Ansicht, dass diese erste Befragung durch die Beamten die Grundrechte von Shahzad verletzt haben könnte und sehen damit die Befugnis des Staates bedroht, ihn vor Gericht zu verurteilen.

Dieser Vorfall scheint bei der Regierung Eindruck hinterlassen zu haben. Berater von Obama gaben bekannt, dass der Präsident an einer möglichen Änderung dieser schon lange bestehenden Richtlinie arbeiten würde.

«Holder entdeckt Terrorismus»

«Wir müssen darüber nachdenken, ob wir eventuell die Regeln ändern, die Vernehmungsbeamte befolgen müssen», sagte Justizminister Eric Holder, «und eine neue Regelung finden, die flexibel ist und besser der Bedrohung entspricht, der wir uns gegenüber sehen.»

In Texas, dem Heimatstaat des ehemaligen Präsidenten Bush, lautete die sarkastische Schlagzeile einer Zeitung: «Holder entdeckt Terrorismus».

Anderswo fällt die Reaktion jedoch verhalten aus. Bürgerrechtler lehnen jeden Vorstoss ab, die Rechte von Verdächtigen einzuschränken, scheinen jedoch erst einmal abzuwarten, welchen Vorschlag Obama letztendlich vorbringt.

Für die meisten gesetzestreuen Bürger in den USA und weltweit könnte die grösste erkennbare Veränderung nur in den Polizeiserien zu sehen sein, die im Fernsehen laufen.

 Jonathan Mann - POLITICAL MANN
Dieser Text stammt von Jonathan Mann, Moderator und Journalist bei CNN International. Er moderiert das wöchentliche Politmagazin «Political Mann» auf CNN International. Der Text steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.

(Kolumne von Jonathan Mann/CNN-News)

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