Obamas Gesundheitsreform nimmt wichtige Hürde

Gleichzeitig warnte Obama vor vor vorschneller Euphorie. Nach der Zustimmung des Finanzausschusses sei es nicht an der Zeit, sich gegenseitig auf die Schulter zu klopfen.

Noch nicht unter Dach

«Wir sind näher an der Verabschiedung der Gesundheitsreform als je zuvor. Aber wir sind noch nicht da», sagte er. Die Zustimmung des Finanzausschusses des Senats müsse Ansporn sein, jetzt «noch härter» an der Verwirklichung des Projekts zu arbeiten.

Der von Obamas Demokraten kontrollierte Finanzausschuss im Senat hatte den Entwurf für die Gesundheitsreform mit 14 zu 9 Stimmen angenommen. Das Paket sieht Kostensenkungen, eine Regulierung der Versicherungskonzerne und die Ausweitung des Versicherungsschutzes vor.

Das Zünglein an der Waage?

Als erste Vertreterin der Opposition billigte auch die republikanische Senatorin Olympia Snowe das Reformvorhaben. Die Zustimmung der republikanischen Senatorin könnte dem Vorhaben im Plenum des Senats die benötigte Mindestzahl von 60 Stimmen sichern, falls sich einzelne Demokraten dagegenstellen.

Das Reformvorhaben Obamas ist nicht nur bei den Republikanern, sondern auch in Teilen seiner Partei umstritten. Derzeit haben etwa 46 Millionen der 300 Millionen Amerikaner keinen Versicherungsschutz.

(fest/sda)