Offenbar Streit über Entsendung von UNO-Waffeninspektoren

Der Leiter der UNO-Waffeninspektoren, Hans Blix, wollte mit Vertretern der US-Regierung über die Rückkehr seiner Experten nach Irak beraten. Sie könnten bereits Mitte Oktober nach Bagdad aufbrechen. Irak hat einer bedingungslosen Rückkehr der 1998 abgezogenen Inspektoren auf Grundlage bestehender UNO-Resolution zugestimmt.

Die USA hatten jedoch erklärt, sie würden eine Rückkehr der Inspektoren vor der Verabschiedung einer neuen Resolution verhindern. Die von ihnen vorgeschlagene Resolution verlangt von Irak eine Offenlegung seiner Massenvernichtungswaffen und der Komponenten dafür.

Ausserdem sollen die Inspektoren freien Zugang zu allen Orten in Irak erhalten. Andernfalls könnten unmittelbar militärische Strafmassnahmen ergriffen werden. Im Fall der Palastanlagen des irakischen Präsidenten Saddam Hussein lehnt die Regierung in Bagdad den freien Zugang aber ab.

Die neue Resolution würde den USA die Möglichkeit geben, ohne eine weitere Autorisierung des Sicherheitsrats über ein militärisches Vorgehen gegen den Irak zu entscheiden. Es würde offenbar genügen, dass der Irak nach Meinung der USA die Auflagen nicht einhält.

Frankreich erklärte, eine neue UNO-Resolution sei keine rechtliche Vorbedingung für die Rückkehr der Inspektoren. Frankreich habe Vertrauen in den Chef der UNO-Inspektoren, Hans Blix, und in den Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA), Mohamed Elbaradei.

Der russische Präsident Putin forderte eine schnellstmögliche Rückkehr der UNO-Waffeninspektoren nach Irak. Blix und Elbaradei hatten erklärt, die Inspektoren könnten schon Mitte Oktober reisen.

Das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hat mit Planungen für den Fall eines Militärschlages gegen den Irak begonnen. Es werde mit Zehntausenden bis zu einer Million Flüchtlingen oder Obdachlosen gerechnet, sagte Flüchtlingskommissar Ruud Lubbers in Genf.

(sda)