Ohne Frieden in Syrien keine Ende der Flüchtlingskrise

Dies sagte der Präsident der Untersuchungskommission der UNO zur Menschenrechtslage in Syrien, Paulo Sérgio Pinheiro, am Montag bei der Präsentation seines Berichtes vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf. Die syrische Tragödie habe Europa erreicht. «Das ist die Rechnung für das Versagen, im Syrienkoflikt eine friedliche Lösung zu finden.»

Die Zivilbevölkerung sei das Opfer des Krieges zwischen dem Assad-Regime, der radikalislamischen Al-Nusra-Front, weiteren Rebellengruppen und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Pinheiro verurteilte auch die Staaten, ohne sie namentlich zu nennen, welche die kriegsführenden Gruppierungen in Syrien mit Geldern und Waffen unterstützen.

Nun sei es wichtig, den Plan des UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, zu unterstützen, um in Syrien eine friedliche Lösung zu finden. «Es ist auch an der Zeit, dass der UNO-Sicherheitsrat reagiert.» Positiv bewertete Pinheiro die Tatsache, dass Russland und die Vereinigten Staaten offenbar zusammen über den Syrienkoflikt sprechen.

Der UNO-Botschafter von Syrien, Hussam Edin Aala, wies den Untersuchungsbericht der Untersuchungskommission erneut zurück und bezeichnete ihn als tendenziös. Er verteidigte das Recht seines Landes, gegen «den Terrorismus zu kämpfen».

(cam/sda)