Olmert und Abbas uneins über Nahost-Konferenz

Olmert und Abbas kamen nur Tage vor der für Ende Monat geplanten internationalen Nahost-Konferenz in Annapolis im US-Bundesstaat Maryland zusammen. Laut Erakat gab es keine Einigung auf ein gemeinsames Dokument, das die Grundlage für Verhandlungen über einen palästinensischen Staat bilden soll.

«Geste des guten Willens»

Laut Erakat sollen Unterhändler weiter verhandeln. Unklar bleibe, wie detailliert die Grenzziehung, der künftige Status von Jerusalem und die palästinensischen Flüchtlingsfrage im Papier behandelt werden sollen.

Vor dem Treffen hatte Israel als «Geste des guten Willens» die Freilassung von 441 palästinensischen Gefangenen gebilligt, die der Fatah von Abbas angehören.

Gemäss Erakat habe Abbas Olmert deutlich gemacht, dass er kein Friedensabkommen unterzeichnen werde, in dem nicht die Freilassung aller Gefangenen vorgesehen sei.

Ausbau existierender Siedlungen?

Ferner hatte Olmert einen Stopp des Siedlungsneubaus im Westjordanland angekündigt. Es werde keine neuen Siedlungen und keine Enteigung palästinensischen Landes mehr geben, sagte er. Zugleich wies er darauf hin, dass existierende Siedlungen ausgebaut werden könnten.

Erakat nannte die Beschlüsse Unsinn. Wie im Nahost-Friedensplan von 2003 vorgesehen müsse Olmert einen vollständigen Stopp aller Siedlungen beschliessen.

(ht/sda)