Olmert will keine vorgezogenen Neuwahlen

«Es wird keine vorgezogenen Neuwahlen geben, der Ministerpräsident ist in diesem Punkt entschlossen», sagte ein enger Vertrauter Olmerts, Finanzminister Roni Bar-On, bei einem Parteitreffen. Auch eine «Kampagne des Drucks» werde Olmert nicht dazu bringen, seine Haltung zu ändern.

Der mit Spannung erwartete Bericht soll um 18 Uhr Ortszeit (17 Uhr MEZ) vorgestellt werden. Die Ergebnisse dürften Olmert wegen seiner Handhabung des Krieges weiter unter Druck setzen.

Am Dienstag hatte ein Koalitionspartner des Ministerpräsidenten den Rücktritt Olmerts verlangt. Im Vorfeld der Veröffentlichung des Abschlussberichts wurde bereits bekannt, dass die Untersuchungskommission nicht ausdrücklich den Rücktritt Olmerts empfehlen werde.

Möglicher Rücktritt?

Nach Berichten des Militärradios könnte der Leiter der Kommission, der pensionierte Richter Eliahu Winograd, allerdings während der Pressekonferenz so hart mit Olmert ins Gericht gehen, dass dieser gezwungen sein könnte, sich von der Macht zu verabschieden.

Nach einem im April 2007 veröffentlichten Zwischenbericht waren bereits Verteidigungsminister Amir Perez und Generalstabschef Dan Halutz zurückgetreten.

Israel wollte mit dem Einmarsch im Südlibanon die radikale Schiitenmiliz Hisbollah entscheidend schwächen. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. In dem 34 Tage währenden Konflikt starben 1200 Libanesen und 160 Israelis. Den Krieg hatte Israel damit begründet, dass die Hisbollah am 12. Juli 2006 im Grenzgebiet zwei israelische Soldaten gefangennahm. Von ihnen fehlt bis heute jede Spur.

(smw/sda)