Optimistischer Obama lobt erste Reformschritte in Burma

Der US-Präsident traf bei seinem sechsstündigen Besuch - dem ersten eines amerikanischen Präsidenten in dem südostasiatischen Land - auch mit einigen erst vor kurzem freigelassenen politischen Gefangenen zusammen. Er forderte die Freilassung all jener, die aus Gewissensgründen eingesperrt sind, sowie volle Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Im Gespräch mit Präsident Thein Sein lobte Obama die eingeleitete demokratische Öffnung. «Während der vergangenen eineinhalb Jahre hat ein dramatischer Übergang begonnen, da eine Diktatur von fünf Jahrzehnten ihren Griff gelockert hat», sagte Obama an der Universität von Rangun. Er warnte gleichzeitig: «Es sind erst die ersten Schritte auf einem langen Weg.»

Neues Kapitel

«Unser Ziel ist es, der Demokratisierung weitere Schwungkraft zu geben», sagte der jüngst wiedergewählte US-Präsident nach der Begegnung mit Oppositionsführerin Suu Kyi, die er eine «Ikone der Demokratie» nannte. «Heute schlagen wir im Verhältnis der USA zu Burma ein neues Kapitel auf.»

Nach dem Gespräch warnte Suu Kyi davor, die Reformen schon jetzt als Erfolg zu werten. «Der schwierigste Moment eines Übergangs ist, wenn der Erfolg in Sicht ist. Wir müssen sehr aufpassen, uns nicht durch den Anschein des Erfolgs täuschen zu lassen.»

Das Gespräch fand im Haus Suu Kyis statt, in dem diese 15 Jahre unter Hausarrest verbracht hatte. Begleitet wurde Obama dabei von der US-Aussenministerin Hillary Clinton.

Obama benutzte am Montag den offiziellen Namen von Burma: «Myanmar». Als er den Besuch am Vorabend gegen Kritiker verteidigte, hatte er noch das von der einstigen Junta und auch der jetzigen Regierung verpönte englische «Burma» benutzt.

Obama begeistert empfangen

Auf dem Weg vom Flughafen nach Rangun wurde Obama von zehntausenden Menschen begeistert empfangen. Sie schwenkten die Flaggen der beiden Länder, einige riefen «Amerika», andere hielten Plakate mit den Aufschriften «Willkommen, Obama» und «Legende, Held unserer Welt» hoch. In Rangun besuchte Obama die Shwedagon Pagode, die das spirituelle Zentrum des Buddhismus in Burma ist.

Mit dem Besuch würdigte Obama die Reformen des früheren Generals Thein Sein, der seit März 2011 an der Spitze einer formal zivilen Regierung steht. Der Präsident hat das jahrzehntelang von einer Militärjunta beherrschte Land auf einen Kurs der Öffnung geführt, trifft dabei aber auch auf Widerstand innerhalb des Militärs.

Gefangene freigelassen

Anlässlich von Obamas Besuch wurden 52 Häftlinge freigelassen, von denen die meisten aus politischen Gründen inhaftiert waren. Laut Schätzungen der Opposition sassen bislang noch mindestens 200 Dissidenten in Haft. Zu Beginn des Reformprozesses waren es noch 2000.

Der US-Präsident kam auch auf die ethnisch-religiösen Unruhen im westlichen Bundesstaat Rakhine zu sprechen. Es gebe «keine Entschuldigung für Gewalt gegen unschuldige Menschen», sagte er.

(bert/sda)