Damit könnte die seit Tagen schwelende Regierungskrise endgültig beendet werden. Am Mittwochabend hatten sich Kurei, Präsident Mahmud Abbas, und Fraktionsmitglieder ihrer Fatah-Bewegung auf eine Kabinettsliste verständigt, auf der vor allem Experten stehen sollen.

Beobachter sehen gute Chancen, dass das Parlament die neue Regierung billigt. Drei Mal schon waren geplante Abstimmungen über das Kabinett kurzfristig verschoben worden.

Kurei in einer Krise

Wie der Fatah-Abgeordnete Dschamal Schubaki nach einem Dringlichkeitstreffen in Ramallah mitteilte, ist der bisherige Aussenminister Nabil Schaath der einzige Abgeordnete, der Minister bleiben solle. Ansonsten bestehe das Kabinett überwiegend aus Technokraten.

Im Tauziehen um die Zusammensetzung der neuen Regierung war Kurei in eine politische Krise gestürzt. Nach Medienberichten soll er auch einen Rücktritt in Erwägung gezogen haben.

Kritik an Kurei wird lauter

Koreis Fatah-Partei, die für eine klare Trennung zwischen Parlament und Regierung ist, hatte kritisiert, dass der Ministerpräsident zu viele Abgeordnete zu Ministern machen und zu wenige Reformanhänger aufnehmen wolle.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und die Fatah-Fraktion hatten bei einem Treffen am Mittwoch vereinbart, dass die Regierung nur aus Experten bestehen und die Zahl der Minister von 23 auf 15 bis 18 verringert werden solle.

Nach Angaben politischer Beobachter ist inzwischen grundsätzliche Kritik an Kureis Führungsstil laut geworden. Innerhalb der Fatah mehrten sich die Forderungen nach einem Rücktritt. Sollte Kurei noch mit der Regierungsbildung scheitern, müsste Abbas nach dem palästinensischen Gesetz einen anderen Kandidaten damit beauftragen.

(rp/sda)