Palästinenserbehörde schleuste 900 Millionen an Haushalt vorbei

Dabei handle es sich um Verbrauchssteuern etwa auf Benzin, Alkohol und Tabakprodukte sowie die Einkünfte aus den von Arafat kontrollierten kommerziellen Unternehmen der Palästinenserbehörde, heisst es in dem Bericht über die Finanzlage der Behörde, den der IWF bei seiner Jahrestagung in Dubai veröffentlichte.

Laut dem Bericht wurde das Geld zwischen 1995 und April 2000 in geheime Konten eingezahlt, auf die nur der palästinensische Präsident Zugriff hatte. Auf seine Anordnung seien rund 700 Millionen Dollar in rund 70 Firmen in den Palästinensergebieten und im Ausland investiert worden.

Mit Hilfe dieser Investitionen erzielten die Investoren in den Palästinensergebieten eine Monopolstellung in mehreren Wirtschaftsbereichen. Die Korruption wurde im April 2000 aufgedeckt und den Geberländer gemeldet.

Nach Angaben der Verfasser des Berichts hat der neue palästinensische Finanzminister Salam Fajad inzwischen eine transparente Haushaltsführung eingeführt. Diese soll die Wiederholung ähnlicher Praktiken unmöglich machen.

Der grösste Teil der von der Palästinenserführung gemachten Investitionen befinde sich inzwischen in öffentlicher Hand. Missbrauch öffentlicher Gelder sei jedoch in keinem System völlig auszuschliessen.

Unterdessen meldete das israelische Radio, dass die Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland offenbar auch von Palästinensern mitgebaut wird. Es würden zum Teil illegal palästinensische Arbeiter beschäftigt.

Das Verteidigungsministerium in Tel Aviv sagte, dass es keine Kenntnis von dem Einsatz der Palästinenser habe.

(rr/sda)