Palästinensische Gewalt eskaliert - Olmert bei Mubarak

Vier Menschen wurden getötet.Sie kamen bei Schiessereien zwischen Anhängern der regierenden radikal-islamischen Hamas und der Fatah-Bewegung von Abbas ums Leben. In einem Flüchtlingslager westlich von Gaza starben zwei Fatah-Mitglieder, im südlichen Gazastreifen wurden die schwangere Frau eines Hamas-Anhängers und dessen Bruder getötet.

Präsident Abbas bekräftigte nach einem Treffen mit dem EU- Chefdiplomaten Javier Solana, er werde am Dienstag ein Referendum anordnen, sollte es im Ringen um eine Zweistaaten-Lösung keine Einigung geben.

Grenzen von 1967 propagiert

Ranghohe Gefangene von Fatah und Hamas in Israel hatten einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 propagiert. Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO und Abbas sollen mit Israel Friedensverhandlungen führen. Alle Palästinensergruppen sollen zudem unter der Schirmherrschaft der PLO vereinigt werden.

Über den Plan soll das palästinensische Volk abstimmen. Doch Regierungschef Ismail Hanija von der Hamas wies eine Volksabstimmung als «illegal» zurück. Das Volk habe erst vor wenigen Monaten gewählt.

Der Road Map verpflichtet

Sollte eine Mehrheit der Palästinenser für den Plan stimmen, würde dies eine indirekte Anerkennung Israels bedeuten. Deshalb wehrt sich die Hamas gegen den Urnengang.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert erklärte sich unterdessen zu einem Treffen mit Abbas bereit. Olmert hatte am Sonntagabend nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Scharm el Scheich gesagt, Israel bleibe dem internationalen Friedensplan (Road Map) verpflichtet.

Lockerung der Wirtschaftblockade

Mubarak äusserte die Hoffnung, zusammen mit Olmert den Friedensprozess voranbringen zu können. Ägypten gilt im Nahost- Konflikt als Befürworter einer Verhandlungslösung und drängt Israel auf eine Lockerung der Wirtschaftsblockade gegen die Palästinenser, da diese dem Extremismus Vorschub leiste.

(ht/sda)