Paris für EU-Dringlichkeitssitzung

publiziert: Montag, 15. Mrz 2004 / 11:56 Uhr

Paris - Nach den Anschlägen von Madrid hat die französische Regierung eine Dringlichkeitssitzung der EU-Aussenminister gefordert. Am Sonntag hatte bereits Deutschland auf eine Eilsitzung der EU-Innenminister gedrängt.

Dominique de Villepin fordert eine Sitzung der EU-Innenminister.
Dominique de Villepin fordert eine Sitzung der EU-Innenminister.
Der französische Aussenminister Dominique de Villepin sagte im französischen Privatradio Europe 1, wie die Innenminister sollten sich auch die Chefdiplomaten umgehend abstimmen. Eine Eilsitzung der EU-Innenminister wird laut de Villepin derzeit vorbereitet.

Der deutsche Innenminister Otto Schily hatte bereits am Sonntag eine solche Eilsitzung für den Fall gefordert, dass sich der islamistische Hintergrund bei den Anschlägen bestätigen sollte. In diesem Falle ergebe sich europaweit sicherlich eine neue Qualität der Bedrohung.

Zur Abstimmung der Sicherheitsvorkehrungen solle es möglichst im Laufe der Woche eine Eilkonferenz der Innenminister mit Beteiligung der Polizeien und Sicherheitsdienste geben. Die irische EU-Präsidentschaft kündigte am Sonntagabend Initiativen an, um eine Reaktion der Europäer abzustimmen.

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat derweil die italienische Opposition zu einem Anti-Terror-Pakt aufgerufen. Er will eine Demonstration gegen den Terrorismus anführen, die am Donnerstag in Rom geplant ist.

Die Opposition rief er zu Kohärenz auf. Man kann nicht gegen den Terrorismus demonstrieren und zwei Tage später eine Kundgebung gegen die ausländischen Truppen in Irak organisieren, sagte Berlusconi. Er bezog sich auf eine Kundgebung, die am Samstag gegen Italiens Beteiligung an der Irak-Koalition geplant ist.

Berlusconi hatte bereits im November zu einer Anti-Terror-Kundgebung in Florenz aufgerufen. Tausende von Menschen, darunter Politiker aus allen politischen Lagern, Intellektuelle, Justizvertreter und Gewerkschaftsaktivisten, protestierten darauf gegen Fundamentalismus und politischen Terror.

(fest/sda)

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