Parkverbot für Basler Münsterplatz bestätigt

publiziert: Montag, 16. Okt 2006 / 15:50 Uhr / aktualisiert: Montag, 16. Okt 2006 / 16:20 Uhr

Bsel - Der als einer der schönsten Altstadtplätze geltende Basler Münsterplatz bleibt autofrei.

Das Parkieren ist seit Februar 2005 verboten. (Archivbild)
Das Parkieren ist seit Februar 2005 verboten. (Archivbild)
Das Bundesgericht hat ein entsprechendes Urteil des Basler Verwaltungsgerichts geschützt. Gegen das vom Kanton erlassene Parkverbot auch während der Nacht hatte sich ein Anwohner und Wirt eines Innerstadtrestaurants gewehrt. Er blitzte beim Verwaltungsgericht im März aber ab. Nun wies auch das Bundesgericht seine Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab, wie das Sicherheitsdepartement Basel-Stadt mitteilte.

Die Begründung zu dem am Donnerstag in Lausanne ergangenen Entscheid der 2. Öffentlich-rechtlichen Abteilung steht laut dem Departement noch aus. Das Basler Verwaltungsgericht hatte im März ein erhebliches öffentliches Interesse an einem autofreien Münsterplatz bejaht.

Platz in Parkhäusern

In einem solchen Fall sei ein Parkverbot zulässig und überwiege private Interessen, befand das Verwaltungsgericht. Auch habe es in den umliegenden Parkhäusern immer genug Platz. Der Innerstadtwirt hatte vor dem Gericht unter anderem Umsatzeinbussen wegen des Wegfalls der rund 80 Parkplätze auf dem Münsterplatz geltend gemacht.

Das Parkieren auf dem Basler Münsterplatz ist seit Februar 2005 rund um die Uhr verboten. Zuvor hatten Einsprachen die Umsetzung des Verbots während Jahren blockiert.

(ht/sda)

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