Debatte im Nationalrat

Parlament will die 100'000-Mann-Armee

publiziert: Mittwoch, 14. Sep 2011 / 17:25 Uhr
Der Nationalrat will die Armeegelder aufstocken, um auch neue Kampfflugzeuge zu finanzieren.
Der Nationalrat will die Armeegelder aufstocken, um auch neue Kampfflugzeuge zu finanzieren.

Bern - Die Armee soll künftig 100'000 Mann zählen. Nach dem Ständerat hat sich auch der Nationalrat dafür ausgesprochen. Er stimmte am Mittwoch mit 113 zu 67 Stimmen bei einer Enthaltung für dieses Modell. Der Bundesrat hatte die Armee auf 80'000 Mann verkleinern wollen. Verteidigungsminister Ueli Maurer zeigte sich erfreut über den Verlauf der Debatte. Es handle sich um ein wichtiges Zeichen, sagte Maurer.

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Die Sicherheit sei eines der Kerngeschäfte des Staates. In der Vergangenheit sei sie zuweilen an den Rand geschoben worden. Dass sich dies nun ändere, sei zu begrüssen. «Es passieren immer wieder Dinge, mit denen man nicht gerechnet hat», gab Maurer zu bedenken.

Er habe nicht den Eindruck, dass die Armee eine heilige Kuh sei, sagte Maurer an die Adresse der Linken. Viel mehr habe er das Gefühl, die Armee sei «jene Kuh, der man am meisten Tritte verpasst».

Armee darf teurer sein

Im Nationalrat fiel auch der Entscheid, dass die künftige Armee mehr kosten darf als heute: Der Ausgabenplafonds soll von heute 4,1 Milliarden auf 5 Milliarden Franken im Jahr erhöht werden. Der Bundesrat hatte einen Plafonds von 4,4 Milliarden vorgeschlagen.

Der Nationalrat möchte mit den 5 Milliarden nicht nur eine Armee mit 100'000 Mann, sondern auch neue Kampfflugzeuge finanzieren.

Zwischen 30'000 und 120'000

Zur Debatte standen im Nationalrat auch Modelle für eine Armee mit 120'000, 60'000 und 30'000 Mann. Für 120'000 Angehörige plädierten die SVP sowie einzelne Vertreter der FDP und der CVP. Sie gaben der Befürchtung Ausdruck, eine kleinere Armee könnte den Verfassungsauftrag nicht mehr erfüllen. Was der Bundesrat wolle, sei verfassungswidrig, befand Jakob Büchler (CVP/SG).

SP und Grüne für kleinere Armee

Die SP sprach sich für eine Armee mit 60'000 Mann aus, stellte aber - als Kompromiss - auch das Modell des Bundesrates mit 80'000 Mann zur Diskussion. «Analysiert man die Bedrohungslage, braucht es weder eine übergrosse Armee noch eine dringliche Beschaffung von Kampfflugzeugen», sagte Max Chopard (SP/AG). «Es droht auf absehbare Zeit weit und breit kein militärischer Angriff.»

Die Grünen setzten sich für eine Armee mit 30'000 Mann ein. Die Armeen würden auch in den Nachbarländern stark verkleinert, argumentierte Jo Lang (Grüne/ZG).

(bert/sda)

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Militärdienst(resp. Ersatz)durch Alle
Michael SCHUHMACHER, Sebastian VETTEL, Alain PROBST und hunderttausende weiterer Aus-
länder hausen hier u.a. auch unter dem Schutz unserer Armee. Tausende davon, besonders auch die Erstgenannten, in feudalen Villen, Ferienhäusern, Eigentumswohnungen, usw. Sie zahlen aber keinen Rappen an diese „Schutzarmee“. Also ist dort das nötige Geld zu holen. „Solange wir eine Armee haben ist diese, meine, These richtig“, finden sogar die JUSO. BR Maurer und Co. schweigen
aber zu dieser Idee.
Vor der Wahl
Dieser Entscheid, scheint mir doch sehr stark vom Wahlkampf bestimmt worden sein. Man möchte wohl das konservative hervorheben. Nach der Wahl, wenn es um die Finanzierung geht, kann alles ganz anders aussehen. Das wundert mich etwas, denn ausser bei der SVP Wählerschicht, kann doch kein normal denkender Bürger ernsthaft glauben, dass wir unbedingt eine 100000 Mann Armee mit einer gewaltigen Luftwaffe brauchen. Wie ging das, die Armee muss so gross sein, weil sie mehrere Monate Katastrophen Hilfe leisten können muss.............. Was müsste das für eine Katastrophe sein? Die Landesverteidigung gegen eine ausländische Armee ist wohl eher Theoretischer Natur. Wenn einer unserer Nachbar uns angreift, hätten wir es mit der gesamten NATO zu tun. Das war schon zu Zeiten des kalten Krieges Quatsch. Gegen Terror ist eine stehende Miliz Verteidigungsarmee sowieso das schlechteste was es auf der Welt gibt. Das sollten sogar die verbohrtesten aus den letzten Jahren gelernt haben.

Aber eben, wir sind im Wahlkampf.

Es braucht eine Armee Reform die ihren Namen auch verdient. Das was jetzt beschlossen wurde ist nichts, ausser das es teuer ist als zuvor.
5 Mia durch 100'000
Pro Soldat pro Jahr also 50'000.- Kosten.

Alleine diese Rechnung zeigt, wie absurd dies alles ist.

PS: Ich bin nicht gegen die Armee. Ich finde nur es muss billiger gehen. Die gleichen Rechtsbürgerlichen Halunken die von Sparen predigen wollen aber für das Militär diese Wahnwitzige Summe ausgeben, jedes Jahr.
Friede auf Erden und weitere Träume
Schafft doch die Versicherungen ab, die nächsten Naturkatastrophen melden sich rechtzeitig an. Das ehemalige GSoA- und heutige SP-Mitglied Chopard soll ab der neuen Legislaturperiode Präsident der Sicherheitskommission des NR werden. So etwas gibt es nur in der Schweiz. Der Bock wird Vorsteher des Gärtnervereins. Seppi Lang und Co. träumen schon lange ihren pazifistischen Traum. Ich kann nur hoffen, dass die Mehrheit der Parlamentarier nicht gleich blauäugig sind. Nicht richtig finde ich, dass die Kampfjet-Beschaffung mit einem Trick am Volk vorbeigeschmuggelt werden soll. Dazu muss ein separater Beschaffungsantrag vorgelegt werden, welcher referendumsfähig ist.
Es war eher ein Lautes giggeln
Der Spruch von JB ist doch echt lustig, denn werde ich auch mal verwenden. Falls er nichts dagegen hat. :-)

Aber im Ernst, warum ist die heutige grosse Armee billiger als eine kleinere mit welcher Mannstärke auch immer. Da macht eine Reform überhaupt keinen Sinn, da könnte man doch alles so weiterlaufen lassen wie bis her?

Ich will die Armee nicht abschaffen. Mir ist es eigentlich fast egal ob 100000 oder 120000 Mann. Nützen wird sie sowieso nicht viel, solange keine mutigen Schritte macht.
Weil auch die Pazifisten...
sich an die Beschlüsse der direkten Demokratie halten müss(t)en...
Lesen Sie doch mal die BV, Herr Steson. Da steht was von einem Auftrag, Herr Armeeabschaffer auf Raten.
Eine zu kleine Armee kann diesen Auftrag eben nicht mehr erfüllen. Das ist natürlich ganz in Ihrem Sinn. Aber eben nicht in dem der Mehrheit - sonst hätten diese die Armee 1989 abgeschafft.
Denn nix dümmeres, als eine teure Armee, die den Leistungsauftrag nicht erbringen kann.

Ihre Bemerkung zum lauten Lachen kann ich gut nachvollziehen, sind Sie bestimmt auch sonst gerne laut. Und unsympathisch. Da haben wir ja was gemeinsames - aber nur das ;-)
Antwort
Weil in Rechtsbürgerlich dominierten Staaten wie der Schweiz das oberste Gebot heisst:

Du sollst dazu beitragen, die Armeekosten immer hoch zu halten, auf dass sie den höchsten Kostenfaktor des Staatshaushaltes darstelle.

Haben Sie das echt nicht gewusst??? :) Und dabei spielt die Armee "Grösse" keine Rolle, die Grösse wird an den Kosten gemessen, siehe das Gebot oben...
Laut gelacht
Da musste jetzt laut und herzlich lachen JB :-) :-) :-) treffender hätten Sie es nicht sagen können!!! :-)
Frage
Kann mich jemand erhellen? Heute ist die Armee 200000 Mann stark und kostet??? Wieviel? Die neue soll 100000-125000 Mann haben und kostet mehr als heute?? Wieso? Obwohl es es Sparprogramm geben soll. Versteht das jemand?
Stall
Das dieser Kuh die meisten Tritte verpasst werden, wundert nicht, wird diese Kuh doch seit Jahren von einem Esel nach dem anderen geführt.
.
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