Buchhaltung Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. März 2024 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31. März 2024 unverändert zu belassen. Für Kredite bis 500'000 Franken sind weiterhin 1,5 Prozent und für Kredite über 500'000 Franken 2 Prozent zu entrichten. mehr lesen
Finanzen an Maurer
Parmelin übernimmt Armee und Sport
publiziert: Freitag, 11. Dez 2015 / 14:37 Uhr / aktualisiert: Freitag, 11. Dez 2015 / 15:45 Uhr
Guy Parmelin muss den Umbau der Armee anpacken.
Bern - Der neue Bundesrat Guy Parmelin wird Verteidigungsminister. Sein Parteikollege Ueli Maurer, der das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) seit 2009 führt, wechselt ins Finanzdepartement. Die übrigen Bundesräte behalten ihre Departemente.
Darauf hat sich die Landesregierung am Freitag geeinigt. Nur Maurer habe den Wunsch nach einem Departementswechsel geäussert, sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vor den Bundeshausmedien. Als Wunschdepartement habe er das Finanzdepartement angegeben. Guy Parmelin seinerseits habe drei mögliche Departemente genannt, darunter das VBS.
Am Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), dem Sommaruga selber vorsteht, habe keiner der beiden Interesse gezeigt. In den letzten Monaten hat die SVP immer wieder Anspruch auf das Departement angemeldet. Auch die Medien hatten gefordert, die SVP in der Migrationspolitik in die Pflicht zu nehmen. Sommaruga bezeichnete dies als «absurd»: Die SVP trage nicht nur dann Verantwortung für die Migrationspolitik, wenn sie das Departement selber leite.
Sie habe sich einen Departementswechsel zwar überlegt, habe sich aber für das EJPD entschieden. Es sei ein wichtiges Departement mit Themen, die ihr am Herzen lägen. «Ich bin stolz, Justizministerin zu sein», sagte Sommaruga, die das EJPD 2010 gegen ihren Willen übernehmen musste.
Damit sei die Ausgangslage für die Verteilung «klar und konfliktfrei» gewesen, sagte sie. Die Departemente hätten nach den Wünschen der Bundesräte verteilt werden können. Gemäss der Bundespräsidentin verlief die Sitzung konkordant und kollegial. «Es war ein guter Start für das neue Gremium, es möge in diesem Sinne weitergehen.»
Buchhalter als Finanzminister
Mit dem Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf wird auf Anfang nächsten Jahres das Finanzdepartement frei. Die Juristin hatte das Departement seit Oktober 2010 geleitet. Auch Maurer kennt sich mit Zahlen aus. Vor seiner Politkarriere hatte er zunächst eine kaufmännische Lehre absolviert und danach das eidgenössische Buchhalterdiplom erworben. Von seiner Vorgängerin erbt er viele schwierige Dossiers und eine leere Bundeskasse.
Maurer wird in den nächsten Jahren vor allem sparen müssen. Der Bundesrat plant, jährlich rund 1 Milliarde Franken weniger auszugeben als geplant. Das wird den neuen Finanzminister voraussichtlich in die unangenehme Lage bringen, Einschnitte auch bei den Bauern und bei der Armee kollegial vertreten zu müssen.
Ungeliebte Dossiers
Eine weitere grosse Aufgabe ist die Unternehmenssteuerreform III, die am Montag erstmals vom Ständerat beraten wird. Mit den Steuererleichterungen für Unternehmen dürfte Maurer wenig Mühe haben. Mit dem von Widmer-Schlumpf noch aufgegleisten zweiten Massnahmenpaket zur Energiestrategie, das den Energieverbrauch mit Lenkungsabgaben drosseln soll, wird er sich wahrscheinlich schwerer tun.
Auch das Dossier Bankgeheimnis ist noch nicht geschlossen. Widmer-Schlumpf hat zwar die Grundlagen für den automatischen Informationsaustausch noch durchs Parlament gebracht - gegen den Widerstand der SVP. Mit welchem Elan Maurer die für die Umsetzung nötigen Abkommen mit den einzelnen Ländern vorantreibt, wird sich zeigen. Neue Impulse für die Abschaffung des Bankgeheimnisses im Inland sind vom SVP-Politiker nicht zu erwarten.
Abstimmung über Geheimdienstgesetz
Auch Parmelin findet im Verteidigungsdepartement keinen leeren Schreibtisch vor. Die Armeereform ist zwar inzwischen im Parlament auf guten Wegen. Doch muss der Umbau der Armee auch noch umgesetzt werden. Und in einigen Jahren dürfte dann die Beschaffung eines neuen Kampfjets wieder zur Diskussion stehen. Maurer hatte damit kein Glück: Der 2014 an der Urne abgelehnte Gripen-Kauf gilt als grösster politische Misserfolg des Verteidigungsministers.
Schon nächstes Jahr wird Parmelin voraussichtlich das neue Nachrichtendienstgesetz in einer Referendumsabstimmung vor dem Volk vertreten müssen. Eine besondere Nähe zum Militär hat Parmelin nicht. Anders als sein Vorgänger, der als Major Offiziersrang hat, bekleidet er als Korporal den niedrigsten Unteroffiziersrang.
Parmelin wird im VBS jedoch ein eingespieltes Team antreffen. Die Generalsekretärin Brigitte Rindlisbacher arbeitet seit 1990 im Departement. Auch Chefstratege Christian Catrina geniesst Maurers Vertrauen, dürfte also auch gut mit Parmelin zusammenarbeiten.
Im Kader des Finanzdepartements sind Neubesetzungen wahrscheinlicher. Vor allem Serge Gaillard, Direktor der eidgenössischen Finanzverwaltung, ist als früherer Chefökonom des Gewerkschaftsbunds kein offensichtlicher Partner für Maurer.
Am Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), dem Sommaruga selber vorsteht, habe keiner der beiden Interesse gezeigt. In den letzten Monaten hat die SVP immer wieder Anspruch auf das Departement angemeldet. Auch die Medien hatten gefordert, die SVP in der Migrationspolitik in die Pflicht zu nehmen. Sommaruga bezeichnete dies als «absurd»: Die SVP trage nicht nur dann Verantwortung für die Migrationspolitik, wenn sie das Departement selber leite.
Sie habe sich einen Departementswechsel zwar überlegt, habe sich aber für das EJPD entschieden. Es sei ein wichtiges Departement mit Themen, die ihr am Herzen lägen. «Ich bin stolz, Justizministerin zu sein», sagte Sommaruga, die das EJPD 2010 gegen ihren Willen übernehmen musste.
Damit sei die Ausgangslage für die Verteilung «klar und konfliktfrei» gewesen, sagte sie. Die Departemente hätten nach den Wünschen der Bundesräte verteilt werden können. Gemäss der Bundespräsidentin verlief die Sitzung konkordant und kollegial. «Es war ein guter Start für das neue Gremium, es möge in diesem Sinne weitergehen.»
Buchhalter als Finanzminister
Mit dem Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf wird auf Anfang nächsten Jahres das Finanzdepartement frei. Die Juristin hatte das Departement seit Oktober 2010 geleitet. Auch Maurer kennt sich mit Zahlen aus. Vor seiner Politkarriere hatte er zunächst eine kaufmännische Lehre absolviert und danach das eidgenössische Buchhalterdiplom erworben. Von seiner Vorgängerin erbt er viele schwierige Dossiers und eine leere Bundeskasse.
Maurer wird in den nächsten Jahren vor allem sparen müssen. Der Bundesrat plant, jährlich rund 1 Milliarde Franken weniger auszugeben als geplant. Das wird den neuen Finanzminister voraussichtlich in die unangenehme Lage bringen, Einschnitte auch bei den Bauern und bei der Armee kollegial vertreten zu müssen.
Ungeliebte Dossiers
Eine weitere grosse Aufgabe ist die Unternehmenssteuerreform III, die am Montag erstmals vom Ständerat beraten wird. Mit den Steuererleichterungen für Unternehmen dürfte Maurer wenig Mühe haben. Mit dem von Widmer-Schlumpf noch aufgegleisten zweiten Massnahmenpaket zur Energiestrategie, das den Energieverbrauch mit Lenkungsabgaben drosseln soll, wird er sich wahrscheinlich schwerer tun.
Auch das Dossier Bankgeheimnis ist noch nicht geschlossen. Widmer-Schlumpf hat zwar die Grundlagen für den automatischen Informationsaustausch noch durchs Parlament gebracht - gegen den Widerstand der SVP. Mit welchem Elan Maurer die für die Umsetzung nötigen Abkommen mit den einzelnen Ländern vorantreibt, wird sich zeigen. Neue Impulse für die Abschaffung des Bankgeheimnisses im Inland sind vom SVP-Politiker nicht zu erwarten.
Abstimmung über Geheimdienstgesetz
Auch Parmelin findet im Verteidigungsdepartement keinen leeren Schreibtisch vor. Die Armeereform ist zwar inzwischen im Parlament auf guten Wegen. Doch muss der Umbau der Armee auch noch umgesetzt werden. Und in einigen Jahren dürfte dann die Beschaffung eines neuen Kampfjets wieder zur Diskussion stehen. Maurer hatte damit kein Glück: Der 2014 an der Urne abgelehnte Gripen-Kauf gilt als grösster politische Misserfolg des Verteidigungsministers.
Schon nächstes Jahr wird Parmelin voraussichtlich das neue Nachrichtendienstgesetz in einer Referendumsabstimmung vor dem Volk vertreten müssen. Eine besondere Nähe zum Militär hat Parmelin nicht. Anders als sein Vorgänger, der als Major Offiziersrang hat, bekleidet er als Korporal den niedrigsten Unteroffiziersrang.
Parmelin wird im VBS jedoch ein eingespieltes Team antreffen. Die Generalsekretärin Brigitte Rindlisbacher arbeitet seit 1990 im Departement. Auch Chefstratege Christian Catrina geniesst Maurers Vertrauen, dürfte also auch gut mit Parmelin zusammenarbeiten.
Im Kader des Finanzdepartements sind Neubesetzungen wahrscheinlicher. Vor allem Serge Gaillard, Direktor der eidgenössischen Finanzverwaltung, ist als früherer Chefökonom des Gewerkschaftsbunds kein offensichtlicher Partner für Maurer.
(bert/sda)
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Wil SG - Die ... mehr lesen 2
Bern - Die Banken hoffen, dass der neue Finanzminister Ueli Maurer für mehr Werbung im Ausland für die Schweizer Finanzindustrie sorgt. Aus Sicht von Bankenpräsident Patrick ... mehr lesen
Bern - Die Folgen der Frankenstärke für Migros und die Löhne in der Schweiz sowie ... mehr lesen
Adelboden - Bundesrat Ueli Maurer hat am Dienstag an seiner Jahresmedienkonferenz in Adelboden BE Bilanz über seine Amtszeit als Verteidigungsminister gezogen. Er zeigte sich ... mehr lesen
Lausanne/Langenthal - Der Kanton ... mehr lesen
Bern - Die SVP erhofft sich nach der Wahl des Waadtländers Guy Parmelin Schub in der Westschweiz. Parteipräsident Toni Brunner erwartet, dass Parmelin als «Landesvater» wahrgenommen wird ... mehr lesen
Bern - Der neue Bundesrat Guy ... mehr lesen
Bern - Fast einhellig fordern die Zeitungskommentatoren die SVP nach der Wahl ihres zweiten Bundesrats Guy Parmelin dazu auf, Regierungsverantwortung zu übernehmen und Hand zu Kompromissen zu ... mehr lesen
Bundesratswahlen Bern - Guy Parmelin nimmt als ... mehr lesen
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Bei einem Treffen am 13. Februar 2024 in Bern diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte, Gemeinden, Bau- und Immobilienwirtschaft sowie der Zivilgesellschaft unter Leitung von Bundesrat Guy ... mehr lesen
Um den Anforderungen der Wirtschaft Genüge zu tun Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) hat im Jahr 2023 insgesamt 50 neue oder überarbeitete Berufe genehmigt und ... mehr lesen
Buchhaltung Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) hat ihren Jahresabschlussbericht für das Jahr 2023 vorgelegt und ... mehr lesen
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
18:11
BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus -
16:44
KI macht Bier noch geschmackvoller -
23:10
Schweizer Esprit-Läden sind konkurs -
18:33
Warum Lachen gesund ist -
17:26
«Lichtblick» - Fotografien politischer Bewegungen in den 1970ern und heute -
15:35
Briefmarkensammeln: Ein Hobby für alte Leute? -
14:59
Bundesrat belässt Zinsen für Covid-19-Kredite unverändert -
16:10
Heilung der Augen mit Kontaktlinsen -
17:16
SpaceX errichtet Spionagenetz «Starshield» für US-Militär -
16:51
Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr. - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus den Berufsgruppen Regulatory Affairs, PR, Corporate Communications, Oeffentliche Verwaltung
- Global Sea Logistics Communication Manager (m/f/d)
Schindellegi - Your Role Communication at Kuehne+Nagel steers the company's reputation, by building trust among... Weiter - Eventmanager (w/m) 80-100%
Luzern - Was du bewegst Projektleitung und Durchführung von nationalen sowie regionalen Events, Tagungen und... Weiter - Technical Writer
Genève - Votre mission : Gérer la documentation technique et scientifique de la BU médicale... Weiter - Responsable de projets mobilité et espaces publics
Meyrin - Votre mission : Intégré-e au sein du service de l’urbanisme, des travaux... Weiter - Responsable Conférences et Evénements
Lausanne - Votre mission: Commercialiser les espaces privatifs de l’hôtel et coordonner les... Weiter - Evaluateur·trice ménagère et impotence à 80%
Vevey - Date d'entrée : à convenir Classe salariale : 7 ( Echelle salariale ) Votre profil... Weiter - Secrétaire communal(e)
Sévaz - En prévision du départ à la retraite de la titulaire actuelle, la Commune de... Weiter - Archiviste communal.e à 50% pour le service "culture, Tourisme et Jumelage"
Monthey 1 - Vos missions > Élaborer puis mettre en œuvre une stratégie communale en... Weiter - Spécialiste en communication 60 - 80 % (12 mois)
Lausanne - Votre profil - Formation achevée en marketing & communication HEC/Uni. - Expérience... Weiter - Collaborateur-trice scientifique, spécialiste en dispositifs médicaux à 50%
Neuchâtel - Service de la santé publique Sous la direction de la pharmacienne cantonale, vous effectuez des... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler. Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.politiker.ch www.rindlisbacher.swiss www.simonetta.com www.abkommen.net www.steuererleichterungen.org www.korporal.shop www.verteilung.blog www.finanzminister.eu www.bankgeheimnis.li www.bundesraete.de www.lenkungsabgaben.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.politiker.ch www.rindlisbacher.swiss www.simonetta.com www.abkommen.net www.steuererleichterungen.org www.korporal.shop www.verteilung.blog www.finanzminister.eu www.bankgeheimnis.li www.bundesraete.de www.lenkungsabgaben.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Sa | So | |||
Zürich | 4°C | 19°C | |||
Basel | 7°C | 19°C | |||
St. Gallen | 5°C | 18°C | |||
Bern | 4°C | 18°C | |||
Luzern | 6°C | 19°C | |||
Genf | 10°C | 21°C | |||
Lugano | 7°C | 12°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Wissenschaft hinter Tinte und Papier: Druckmaterialien verstehen
- Schweizer Esprit-Läden sind konkurs
- Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr.
- Stress am Arbeitsplatz: Wie man Warnsignale erkennt und wirksame Gegenmassnahmen ergreift
- 2022 lag der Durchschnittslohn bei 6788 Franken
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- Einführung in Cloud-Computing - CLOUD
- Professionelles Arbeiten mit Microsoft Forms - FORM
- Das Internet of Things IoT verstehen - IOTA
- Weitere Seminare
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Letzte Meldungen
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Letzte Meldungen