Peres lädt arabische Führer zu Friedensgipfel

Am zweiten Tag der Generaldebatte in New York zeigte sich der Staatschef am Mittwoch zuversichtlich, dass es im nächsten Jahr zu einer Friedenslösung zwischen Israelis und Palästinensern kommt. Auch mit dem Libanon und Syrien suche sein Land Frieden, versicherte Peres.

Peres sagte zu seiner Einladung, Jerusalem sei die Stadt, die allen heilig sei, «wo wir alle zu demselben Gott beten, als Nachkommen desselben Vaters.» Er wisse, dass es wachsende Bedenken gebe, der Frieden sei weit entfernt. Seine Erfahrung sage ihm jedoch, dass man auf dem richtigen Weg sei. «Israelis und Araber gehen dem Frieden tatsächlich entgegen.»

Bei einem Treffen auf Initiative der US-Regierung hatten sich beide Seiten im vergangenen Jahr darauf verständigt, bis Ende 2008 eine Friedensvereinbarung anzustreben. Dies wird unter anderem wegen der Zeitverzögerung durch die Regierungsbildung in Israel nicht mehr für realistisch gehalten.

Karsai bittet um Hilfe

Der afghanische Präsident Hamid Karsai bat angesichts der zunehmenden Gewalt in seinem Land um mehr Hilfe beim Ausbau eigener afghanischer Sicherheitskräfte. Er äusserte sich vor den rund 100 Staats- und Regierungschefs besorgt über die zunehmende Zahl der Anschläge von El-Kaida- und Taliban-Terroristen in Afghanistan. Die Anschläge griffen «wie ein Lauffeuer» auf eine immer grössere Region über, sagte er vor allem mit Blick auf Pakistan.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte erst am Montag das Mandat für die Internationale Schutztruppe ISAF in Afghanistan um ein Jahr verlängert. Die ISAF hat die Aufgabe, für Sicherheit zu sorgen, aber auch beim Wiederaufbau funktionierender Staatsstrukturen zu helfen.

Sicherheitsrat in Diskussion

Weiteres Thema am zweiten Tag der Generaldebatte war die seit langem geplante Reform des UNO-Sicherheitsrats. Portugal, Paraguay und Mexiko gehörten zu den Ländern, die einen schnellen Umbau des höchsten Entscheidungsgremiums forderten.

Der slowenische Staatspräsident Danilo Türk schlug ein neues Modell vor. Danach solle das bisher 15-köpfige Gremium um 10 Mitglieder erweitert werden. Sechs von ihnen sollten den begehrten Status des ständigen Mitglieds bekommen. Bisher haben nur die USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien dieses Privileg.

Als erster Schweizer äusserte sich Bundesrat Moritz Leuenberger in New York. Er präsentierte einen Schweizer Finanzierungsvorschlag für die Anpassung an den Klimawandel. Er traf sich dazu mit den Amtskollegen aus Grossbritannien, den Niederlanden und Bangladesch.

Bisher stosse der Vorschlag bei vielen UNO-Mitgliedern auf offene Ohren, sagte Leuenberger vor Medienvertretern. Die Schweiz möchte sicherstellen, dass auch die ärmsten Länder Klimaschutzmassnahmen ergreifen können. Dazu sieht der Schweizer Plan eine nach Entwicklungsstand abgestufte CO2-Abgabe vor. Pro Jahr sollen so 48,5 Milliarden Franken zusammenkommen.

(fest/sda)