Perinçek leugnet Genozid an Armeniern

Das Antirassismusgesetz verletze die Grundrechte und widerspreche der Meinungsfreiheit, kritisierte Perinçek im Gespräch mit dem "SonntagsBlick". Die Schweiz verliere dadurch die Freundschaft der Türkei und den Respekt der Welt.

Kein Völkermord an Armeniern

Es gebe keinen Völkermord an den Armeniern, wiederholte der Chef der türkischen linksnationalistischen "Arbeiterpartei" seine umstrittene Äusserung zum Massaker an den Armeniern in der Türkei vor 90 Jahren.

Aufgrund des Antirassismusartikels laufen in der Schweiz Ermittlungen gegen zwei Türken, darunter Perinçek, die mehrmals den Genozid an den Armeniern geleugnet hatten. Die Ermittlungen haben in der Türkei heftige Kritik ausgelöst.

Treffen mit dem türkischen Botschafter

Am Freitag hatte sich der türkische Botschafter, Alev Kiliç, diesbezüglich in Bern mit dem Chef der Politischen Abteilung I, Botschafter Jean-Jacques de Dardel, getroffen. Die Unterredung war von Kiliç verlangt worden.

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zeigte sich dabei nach eigenen Angaben "erstaunt" über die fortdauernden Proteste der Türkei gegen die Ermittlungen.

Verweis auf Antirassismusartikel

Das EDA betonte, dass die Schweizer Gesetzgebung im vorliegenden Fall anwendbar sei, und verwies auf den Antirassismusartikel. Es obliege den zuständigen Gerichtsbehörden, Ermittlungen aufzunehmen, teilte das EDA Kiliç mit.

Das EDA wies zudem darauf hin, dass der Bundesrat die tragischen Deportationen und Massaker an Armeniern in der Endphase des Osmanischen Reiches immer verurteilt habe.

(pt/sda)