Personenfreizügigkeit: AUNS relativiert Folgen eines Neins

publiziert: Dienstag, 20. Jan 2009 / 15:59 Uhr

Bern - Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) relativiert die Folgen eines Neins zur Abstimmungsvorlage vom 8. Februar über die Personenfreizügigkeit. Ohne Zeitdruck könnten dann neue Lösungen gefunden werden, hielt sie fest.

Die AUNS ist der Meinung, dass ohne Zeitdruck dann neue Lösungen gefunden werden können.
Die AUNS ist der Meinung, dass ohne Zeitdruck dann neue Lösungen gefunden werden können.
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Laut AUNS-Vizepräsident und SVP-Nationalrat Luzi Stamm ist die Chance gross, dass der Bundesrat das Geschäft nach einem Nein zurück ins Parlament bringt und die Ausdehnung des freien Personenverkehrs auf Rumänien und Bulgarien von der Weiterführung des bisherigen Abkommens trennt.

Teure Nein-Kampagne

Selbst bei einer Kündigung aber wäre die Interessenlage der Vertragsparteien so, «dass in Gesprächen gute Lösungen getroffen werden könnten», sagte Stamm. Der Bundesrat und die EU könnten dann eine Frist bis beispielsweise Ende 2010 vereinbaren, um in allen Dossiers der Bilateralen I beidseitig befriedigende Lösungen zu erreichen.

An der Medienkonferenz in Bern war im Übrigen zu erfahren, dass die AUNS für ihre Nein-Kampagne einen sechsstelligen Betrag von unter 500'000 Franken einsetzt.

(sl/sda)

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