Polit-Neuling gewinnt Parlamentswahl in Slowenien

Die erst vor wenigen Wochen gegründete Liste des Hauptstadtbürgermeisters Zoran Jankovic kam auf gut 29 Prozent der Stimmen. Jankovic verwies den konservativen Oppositionsführer und dessen SDS-Partei (26 Prozent), die zuvor als klare Sieger gehandelt worden waren, auf den zweiten Platz.

Als Dritter konnten die Sozialdemokraten (SD) ebenfalls überraschen, die nach dem Scheitern ihres Vorsitzenden Borut Pahor als Regierungschef schon abgeschrieben worden waren. Sie erzielten knapp 11 Prozent.

Die ebenfalls erst vor kurzem gegründete Bürgerliste des rechtsliberalen Technokraten Gregor Virant kam auf knapp 8 Prozent der Stimmen. Drei kleinere Parteien übersprangen ebenfalls die Vier-Prozent-Hürde.

Vielzahl von Koalitionen möglich

Die Liste Positives Slowenien von Jankovic wird mit 28 Sitzen im 90-köpfigen Parlament stärkste Partei, gefolgt von der SDS mit 26 Mandaten. Die SD kommt auf 10 und die Virant-Liste auf 8 Abgeordnete. Den Rest teilen sich drei kleine Parteien.

Mit dieser Sitzverteilung sind eine Vielzahl von Regierungskoalitionen möglich. Unerwartet konnte sich die eigentlich in der Regierung gescheiterte Linke mit zusammen 54 Sitzen wieder ins Spiel bringen.

Die eigentlich erhofften stabilen politischen Verhältnisse wurden durch diese Wahl nicht erreicht, hiess es in ersten Kommentaren. Die neue Regierung muss die ausufernden Kosten des Staatshaushaltes und der Sozialsysteme angehen.

(fest/sda)