Polnischer Ministerpräsident Miller zurückgetreten

publiziert: Sonntag, 2. Mai 2004 / 15:01 Uhr

Warschau - Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller ist wie angekündigt zurückgetreten. Er sei glücklich, dass es ihm gelungen sei, Polen in die EU zu führen, sagte er. Damit sei das fundamentale Ziel seiner Regierung erfüllt.

Ministerpräsident Leszek Miller gibt sein Amt ab.
Ministerpräsident Leszek Miller gibt sein Amt ab.
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Miller hatte Ende März seinen Rücktritt für den Tag nach dem EU-Beitritt Polens angekündigt. Sein Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) hatte nach einer Reihe von Affären immer weniger gesellschaftlichen Rückhalt. Der ehemalige Finanzminister Marek Belka soll am späten Nachmittag als Nachfolger Millers vereidigt werden.

In einer Fernsehansprache hatte Miller seine Regierungszeit verteidigt. Die Pflicht jeder Regierung ist eine Veränderung zum Besseren. Ich kann voller Überzeugung sagen, dass wir diese Pflicht erfüllt haben, sagte er.

Der rapide Anstieg der Arbeitslosigkeit sei unter seiner Regierung eingedämmt, Dutzende bedrohter Unternehmen seien gerettet worden. Nicht alle Pläne seien in den zweieinhalb Jahren seiner Regierungszeit umgesetzt worden. Er sei jedoch von einer Wahlperiode von vier Jahren ausgegangen.

Zweieinhalb Jahre lang bin ich für fast alles kritisiert worden, liess Miller beim Abschied von der Öffentlichkeit Bitterkeit erkennen. Mal für Liberalismus, weil ich mich bemühte, Unternehmern das Leben zu erleichtern, mal als Sozialist, weil ich versuchte, von Kündigung bedrohte Belegschaften zu retten.

(rp/sda)

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