Portugals Regierung tritt zurück

publiziert: Sonntag, 12. Dez 2004 / 08:01 Uhr

Lissabon - Weniger als fünf Monate nach seinem Amtsantritt hat der umstrittene portugiesische Regierungschef Pedro Santana Lopes seinen Rücktritt angekündigt. Die Regierung bleibt allerdings bis nach den Neuwahlen im Amt.

Mitte-Rechts-Regierung von Santana Lopes hat ihre Glaubwürdigkeit eingebüsst.
Mitte-Rechts-Regierung von Santana Lopes hat ihre Glaubwürdigkeit eingebüsst.
Er werde Staatspräsident Jorge Sampaio am Montag das Rücktrittsgesuch formell präsentieren, sagte Santana Lopes am Samstagabend nach einer Sondersitzung seines Kabinetts in einer Fernsehansprache. Einen für Montag geplanten französisch-portugiesischen Gipfel sagte Santana Lopes ab.

Der Chef der konservativen Regierungspartei (PSD) begründete seinen Rücktritt mit der Entscheidung Sampaios zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung von Neuwahlen für den 20. Februar. Sampaio hatte den Schritt mit den Dauerquerelen innerhalb der Regierung gerechtfertigt.

Zahllosen Streitereien

Die amtierende Mitte-Rechts-Regierung von Santana Lopes habe ihre Glaubwürdigkeit eingebüsst und das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Institutionen erschüttert, hatte Sampaio am Freitag erklärt. Die Regierung sei den Herausforderungen des Landes nicht gewachsen.

Der 48-jährige Regierungschef wies die Kritik Sampaios an seiner Amtsführung als unberechtigt zurück. Zudem stellte er die Entscheidung des Präsidenten zu Gunsten von Neuwahlen in Frage: Warum jetzt das Parlament auflösen? Er habe die politischen Leitlinien seines Amtsvorgängers José Manuel Barroso respektiert.

Santana Lopes war vor seiner Berufung zum Ministerpräsidenten Bürgermeister von Lissabon. Im Juli hatte er die Nachfolge Barrosos angetreten, der wegen seines Wechsels an die Spitze der EU-Kommission sein Amt niedergelegt hatte. Nach seinem Amtsantritt wurde die Regierung von zahllosen Streitereien geplagt.

Höhepunkt war die Auseinandersetzung um den von Santana Lopes durchgesetzten Haushaltsplan für das kommende Jahr, der eine Lockerung der Sparmassnahmen vorsieht, die Barroso zuvor verhängt hatte.

(sl/sda)

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