Wahl von «besonderer Bedeutung»

Portugiesen wählen Anfang Oktober neues Parlament

publiziert: Donnerstag, 23. Jul 2015 / 08:50 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 23. Jul 2015 / 09:28 Uhr
Präsident Aníbal Cavaco Silva kündete die Wahl an.
Präsident Aníbal Cavaco Silva kündete die Wahl an.

Lissabon - In Portugal wird am 4. Oktober ein neues Parlament gewählt. Das kündigte Präsident Aníbal Cavaco Silva am Mittwoch in einer Fernsehansprache an. Die Wahl sei von «besonderer Bedeutung» für die Zukunft des Landes. Er warb für einen weiterhin harten Sparkurs.

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Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, der seit vier Jahren eine Mitte-Rechts-Regierung anführt, bewirbt sich um eine weitere Amtszeit.

Sein grösster Herausforderer ist der Generalsekretär der oppositionellen Sozialisten, António Costa. Dessen Partei wird allerdings von einer Affäre erschüttert. Gegen den früheren sozialistischen Regierungschef José Sócrates wird unter anderem wegen Korruption ermittelt.

Obwohl die Sozialisten in den vergangenen Wochen an Zustimmung verloren, liegen sie in Umfragen weiterhin knapp vor dem Regierungsbündnis.

Portugal hatte im Jahr 2011 Finanzhilfen der Euroländer, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds in Anspruch genommen, um eine Staatspleite abzuwenden. Seitdem wurde eine Reihe von Reformen und Sparmassnahmen umgesetzt. Bis Mai 2014 hatte sich die Lage in Portugal soweit gebessert, dass das EU-Hilfsprogramm beendet werden konnte.

(jbo/sda)

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