Positive Nahost-Signale am WEF

«Stagnation ist nicht die Politik der israelischen Regierung, aber wir können uns falsche Illusionen nicht leisten», sagte sie an einer Podiumsdebatte. Sie betonte gleichzeitig den Willen Israels, den Nahost-Konflikt schrittweise zu lösen.

Die 2002 vom Nahost-Quartett (UNO, EU, USA, Russland) vorgeschlagene Roadmap sein ein Plan, der die bisherigen und weitgehend gescheiterten Ansätze verbinde. «Ein palästinensischer Staat ist keine Illusion, sondern machbar», erklärte die Aussenministerin Israels.

Abbas: Grenzen von 1967

Livni hielt aber fest, dass die Grenzen dieses Staates Verhandlungsthema sein sollten. Abbas ging seinerseits davon aus, dass ein künftiger Staat der Palästinenser in den Grenzen von 1967 entstehen werde.

Er betonte in seinen Ausführungen auch die schwierige wirtschaftliche Lage in den palästinensischen Gebieten: Während das Bruttoinlandprodukt in Israel 20 000 Dollar pro Kopf betrage, liege es in den palästinensischen Gebieten bloss bei 800 Dollar pro Kopf.

Peres fordert Investitionen

Der israelische Vizepremier Schimon Peres rief die Wirtschaftsführer in Davos dazu auf, in die Region zu investieren, insbesondere in die Grenzregionen zwischen Israel, Jordanien und den Palästinensern, die die drei Parteien gemeinsam wirtschaftlich entwickeln wollen.

Aussenministerin Livni brachte derweil denn Vorschlag ins Spiel, 2008 ein Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Jerusalem zu organisieren. Dannzumal sollten Teilnehmer Fortschritte in der Verständigung zwischen Israel und den Palästinensern feststellen können, sagte sie.

WEF 2008 wieder in Davos

WEF-Sprecher Matthias Lüfkens erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur SDA, das WEF-Jahrestreffen werde auch 2008 in Davos stattfinden. Ein regionales Treffen in Jerusalem sei aber denkbar.

(ht/sda)