Preisüberwacher Meierhans hat die Gebühren im Visier

publiziert: Donnerstag, 22. Jan 2009 / 09:15 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 22. Jan 2009 / 14:53 Uhr

Bern - Der neue Preisüberwacher Stefan Meierhans will sich dagegen zur Wehr setzen, dass sinkende Steuereinnahmen durch höhere Gebühren und Abgaben kompensiert werden. Bei den Medikamenten fordert er einen neuen Preisvergleich.

Stefan Meierhans rechnet für 2009 grundsätzlich mit relativ stabilen Preisen.
Stefan Meierhans rechnet für 2009 grundsätzlich mit relativ stabilen Preisen.
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Preisüberwacher
Stefan Meierhans, der neue Preisüberwacher.
www.preisueberwacher.admin.ch/

Seit dem 1. Oktober als Nachfolger von Rudolf Strahm im Amt hat Meierhans in Bern einen Überblick über sein Tätigkeitsprogramm gegeben. Er rechnet für 2009 grundsätzlich mit relativ stabilen Preisen. In der Konjunkturbaisse werde es schwierig sein, Preiserhöhungen durchzusetzen.

Dies gelte jedenfalls für Unternehmen im Wettbewerb. Anders sehe es beim Staat und den staatsnahen Betrieben mit marktbeherrschender Stellung aus. Bund, Kantone und Gemeinden könnten versucht sein, rückläufige Steuereinnahmen durch Gebührenerhöhungen wettzumachen. Dieser Gefahr will Meierhans entgegentreten.

Gebühren und Abgaben als Schwerpunktthema

Eine preissenkende Wirkung verspricht sich Meierhans von der Zulassung von Parallelimporten patentgeschützter Güter aus der EU, von der allerdings die Medikamente ausgenommen sind.

Gebühren und Abgaben werden 2009 ein Schwerpunktthema der Preisüberwachung sein. Neben Wasser-, Abwasser und Abfallgebühren wird Meierhans neu Parkkartengebühren und Gebühren für den öffentlichen Plakataushang näher unter die Lupe nehmen. Überprüfen will er auch die urheberrechtlichen Vergütungen auf digitalen Speichermedien.

Meierhans will bloggen

Relativ unabhängig von der Konjunktur reagieren die Tarife und Preise im Gesundheitswesen. Die Spitaltaxen, Medikamentenpreise und -margen sowie die Laboranalysen bleiben deshalb im Fokus des Preisüberwachers. Neu werden auch die Preise für Zahnimplantate sowie die Kinderkrippentarife analysiert.

Hinweise auf überhöhte Preise kommen oft aus der Bevölkerung und sind deshalb für den Preisüberwacher ein wichtiges Arbeitsinstrument. Neu möchte Meierhans zusätzlich die interaktiven Möglichkeiten des Internets nutzen. Ab sofort führt er ein eigenes Blog ein.

(fest/sda)

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