Presseschau zum 'Non' in Frankreich

publiziert: Montag, 30. Mai 2005 / 11:26 Uhr

Bern - Die Kommentatoren sind sich nach der Abstimmung in Frankreich einig: Das "Nein" im Nachbarland galt vor allem der Regierung von Staatspräsident Jacques Chirac und den Brüsseler Behörden.

Die Kommentatoren sind sich einig: Schuld am Ausgang der Abstimmung ist Jacques Chirac.
Die Kommentatoren sind sich einig: Schuld am Ausgang der Abstimmung ist Jacques Chirac.
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"Der französischen Führung ist mit dem Ausgang dieses Referendums das Vertrauen entzogen worden", schreibt der Berner Bund. Die Stimmenden hätten mit diesem Nein der EU ihren bisher wohl dramatischsten Rückschlag beschert.

Gar von einem europäischen Supergau spricht die Neue Luzerner Zeitung. Der französischen Regierung sei es nicht gelungen, Europa als mehr als ein blosser Verteiler von Subventionen in den Köpfen und vor allem Herzen der Bürger zu verankern. Die politische Entwicklung der EU sei damit voerst blockiert.

Als Grund für das "Non "ortet die Basler Zeitung vor allem den politischen, sozialen und wirtschaftlichen Kontext in Frankreich. Und die Franzosen hätten den Politikern, die seit Jahr und Tag über ihre ihre Köpfe hinweg entschieden, eine demokratische Lektion erteilen wollen.

Auch für die Neue Zürcher Zeitung war das Referendum ein Denkzettel für Chiracs Rechtsregierung. Doch es müsse auch festgestellt werden, dass die Gründe für ein Ja zu wenig stark waren. Kaum jemand hatte das Gefühl dass bei diesem Papierwust das Schicksal Frankreichs oder Europas auf dem Spiel stehe.

Für den Tages-Anzeiger hat Chirac das Referendum vor allem für innenpolitische Machtspiele missbraucht. So dürfe er denn auch nicht erstaunt sein, wenn die Stimmbürger nicht jene Frage beantworteten, die ihnen gestellt wird.

Hingegen ist der Kommentator trotz der Niederlage der Meinung, dass sich das Risiko einer Volksbefragung in Frankreich gelohnt hat. Denn um den Menschen das Thema näher zu bringen, brauche die EU nicht neue Kommunikationsstrategien sondern solche Diskussionen.

(bsk/sda)

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