Prinzipielle Einigung im Atomstreit

Dies meldete der staatliche iranische Radiosender unter Berufung auf den Botschafter des Landes bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Ali-Asghar Soltanieh, der sich gegenwärtig in Russland befinde.

Soltanieh wurde zudem mit den Worten zitiert, der Iran werde im kommenden Monat Ausschreibungen für den Bau zwei weiterer Atomkraftwerke veröffentlichen. Derzeit wird ein Kraftwerk mit russischer Hilfe errichtet.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will am Montag, kurz vor Ablauf des Ultimatums des UNO-Sicherheitsrats, eine Erklärung zum Entscheid seines Landes abgeben.

Wie die iranische Agentur Fars am Samstag meldete, will Ahmadinedschad auf einer Medienkonferenz die Position seines Landes erläutern. Bisher hatte Teheran eine Ablehnung der UNO-Forderungen signalisiert.

Sanktionen möglich

Der Sicherheitsrat hatte den Iran aufgefordert, seine umstrittene Urananreicherung bis zum 28. April einzustellen. An diesem Tag wird IAEA-Chef Mohammed el Baradei dem Sicherheitsrat seinen Bericht zum iranischen Atomprogramm vorlegen.

Der Sicherheitsrat könnte als Massnahme nach dem ergebnislosen Ablauf des Ultimatums auch Sanktionen gegen den Iran beschliessen. Russland macht seine Bereitschaft zu Verhandlungen über Sanktionen gegen den Iran aber von Beweisen für ein Atomwaffenprogramm abhängig.

«Über Sanktionen kann man erst reden, wenn konkrete Belege dafür vorliegen, dass der Iran die Atomkraft nicht nur ausschliesslich friedlich nutzt», sagte der Sprecher des Aussenministeriums in Moskau, Michail Kamynin.

Die USA machten deutlich, dass sie nicht monatelang auf eine diplomatische Lösung im Sicherheitsrat warten wollen. Wenn der Sicherheitsrat über «einen angemessenen Zeitraum» nicht in der Lage sei zu handeln, sei die Stunde für Sanktionen einer Gruppe Einzelner gekommen, sagte Staatssekretär Nicholas Burns.

(rr/sda)