Prodi gewinnt auch zweite Vertrauensabstimmung

publiziert: Freitag, 2. Mrz 2007 / 15:01 Uhr / aktualisiert: Freitag, 2. Mrz 2007 / 16:30 Uhr

Rom - Neun Tage nach seinem Rücktritt hat Italiens Ministerpräsident Romano Prodi die Regierungskrise bewältigt. Nach dem Senat sprach ihm auch das Abgeordnetenhaus das Vertrauen aus. Die Stabilität der Elf-Parteien-Koalition bleibt aber fraglich.

In der Abgeordnetenkammer verfügt Prodis Mitte-Links-Koalition über seine solidere Mehrheit als im Senat.
In der Abgeordnetenkammer verfügt Prodis Mitte-Links-Koalition über seine solidere Mehrheit als im Senat.
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Für Prodi stimmten am Freitag 342 Abgeordnete, dagegen votierten 253, zwei enthielten sich der Stimme. In der Abgeordnetenkammer verfügt Prodis Mitte-Links-Koalition über eine solidere Mehrheit als im Senat.

Dort hatte Prodi am Mittwoch das Vertrauen mit einer knappen Mehrheit von zwei Stimmen erhalten. Nach seiner Abstimmungsniederlage im Senat vergangene Woche hatte Prodi denn auch seinen Rücktritt eingereicht.

Staatspräsident Giorgio Napolitano lehnte dies dann aber ab und forderte Prodi auf, sich in beiden Kammern einer Vertrauensabstimmung zu stellen.

Prodi zeigte sich über das Resultat der Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer zufrieden. Die Mitte-Links-Allianz sei jetzt solider, die Regierung werde stärker sein. «Wir können jetzt gut weiterarbeiten, weil wir eine starke Regierung haben, die Beschlüsse fassen kann», zeigte sich Prodi überzeugt.

Mit neuer Entschlossenheit

Der Premierminister hatte vor der Abstimmung das Vertrauen der Abgeordnetenkammer gefordert, um mit neuer Entschlossenheit die Regierungsarbeit fortsetzen zu können. Er rief die Parteien seiner Mitte-Links-Koalition auf, das Zwölf-Punkte-Programm zu respektieren, auf das man sich geeinigt habe.

Prodi kündigte auch eine neuerliche Wahlrechtsreform an, mit der er Italien grössere politische Stabilität verschaffen will. Der Ministerpräsident verteidigte ferner die Aussenpolitik seiner Regierung, wegen der er vergangene Woche eine schwere Niederlage im Senat erlitten hatte, die Auslöser der Regierungskrise war.

Mit der Aussenpolitik seines Kabinetts habe er sich bemüht, Italiens Ruf in Europa zu verbessern und zugleich die guten Beziehungen zu den USA zu erhalten.

(smw/sda)

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