Protest-Aktionen gegen neue Arbeitslosenhilfe

publiziert: Montag, 3. Jan 2005 / 17:48 Uhr

Berlin - Etwa 15 000 Menschen haben gegen die neue Finanzhilfe für Langzeit-Arbeitslose in Deutschland demonstriert. Zu den Protesten hatte ein Bündnis aufgerufen, das von Globalisierungskritikern bis zu Sozialverbänden reichte.

Die Reformen, nach Peter Hartz benannt, machen vielen deutschen Arbeitslosen Angst.
Die Reformen, nach Peter Hartz benannt, machen vielen deutschen Arbeitslosen Angst.
Nach Angaben des Bündnisses gab es Proteste in 83 Städten. Teilweise musste die Polizei Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit schützen. In Berlin, Hamburg und Leipzig drangen Demonstranten in die Büros ein. In Berlin nahm die Polizei 15 Demonstranten fest.

Zum Jahreswechsel waren die finanziellen Hilfen für Langzeit-Arbeitslose und für Bedürftige zu einer Grundsicherung zusammengelegt worden. Sie orientiert sich bei Langzeit-Arbeitslosen nicht mehr am bisherigen Verdienst, sondern richtet sich nach der finanziellen Situation der Betroffenen.

Rückgang der Arbeitslosen erwartet

Arbeitsminister Clement betonte, eine so umfassende Reform könne nicht per Knopfdruck realisiert werden. Es werde kurzfristig eine deutliche Erhöhung der Zahl der Arbeitslosen geben, weil nun erwerbsfähige Empfänger der bisherigen Sozialhilfe mitgerechnet würden.

Im Laufe des Jahres erwarte er einen allmählichen Rückgang der Zahl der Arbeitslosen. Die aktuellen Zahlen werden an diesem Dienstag veröffentlicht. Experten erwarten eine Anstieg auf 4,43 Millionen.

Überschattet wurde der Start von einer Computer-Panne. Die Bundesagentur hatte zum Teil falsche Konten-Nummern an die Banken übermittelt.

(sl/sda)

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