Prozesse im Iran begonnen - US-Touristen verhaftet

publiziert: Samstag, 1. Aug 2009 / 09:29 Uhr / aktualisiert: Samstag, 1. Aug 2009 / 23:09 Uhr

Teheran - Nach dem Beginn der Prozesse gegen Regierungskritiker im Iran hat die wichtigste Oppositionspartei die Anklagepunkte zurückgewiesen. «Die Anklage ist politisch motiviert und illegal», erklärte die Teilnahmefront.

Noch rund 250 Demonstranten befinden sich in Haft.
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Das Verfahren sei «eine lächerliche Show, die selbst von einem gekochten Huhn ausgelacht werden würde». Die Front wurde vom ehemaligen Präsidenten Mohammed Chatami ins Leben gerufen.

Bei den Verfahren stehen laut Medienberichten etwa 100 prominente Kritiker der Regierung vor Gericht. Sie sollen mit der Planung der Unruhen nach der Wahl sowie von Angriffen auf militärische und staatliche Gebäude gegen die nationale Sicherheit gehandelt haben.

Todesstrafe droht

Zu den Reformern, die vor Gericht stehen, zählen nach Angaben von Fars unter anderem der ehemalige Vizepräsident Mohammed Ali Abtahi, der frühere stellvertretende Aussenminister Mohsen Aminsadeh und Ex-Regierungssprecher Abdollah Ramasansadeh.

Sollten die Angeklagten vom Revolutionsgericht als «Mohareb», als «Feinde Gottes», eingestuft werden, droht ihnen die Todesstrafe. Ansonsten sei mit fünfjährigen Gefängnisstrafen zu rechnen.

Es ist das erste Mal seit der Islamischen Revolution 1979, das sich im Iran Dutzende frühere Minister, Vize-Präsidenten und Abgeordnete vor Gericht verantworten müssen. Ihnen droht die Todesstrafe.

Aus Versehen Grenze überschritten

Die Unruhen waren ausgebrochen, nachdem Präsident Mahmud Ahmadinedschad nach der Abstimmung Mitte Juni offiziell zum Sieger ausgerufen worden war. Ahmadinedschads Gegner bei der Wahl, Mussawi, und andere Kritiker halten das Ergebnis für gefälscht.

Iranische Soldaten haben derweil drei US-Touristen nahe der irakischen Grenze festgenommen. Die Touristen hätten bei einer Wanderung im Nordirak offenbar aus Versehen die Grenze zum Iran überschritten und seien festgenommen worden.

Die USA schalteten umgehend die Schweiz ein, welche seit 1980 die US-Interessen in der Islamischen Republik vertritt.

(tri/sda)

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