13 Jahre

Putin ortete keinen Korrekturbedarf

publiziert: Donnerstag, 20. Dez 2012 / 17:09 Uhr
Putin verteidigt seine Politik der vergangenen 13 Jahre
Putin verteidigt seine Politik der vergangenen 13 Jahre

Moskau - Bei seiner ersten grossen Medienkonferenz seit fast fünf Jahren hat Russlands Staatschef Wladimir Putin am Donnerstag seine langjährige Politik verteidigt. Nach 13 Jahren an der Macht könne er keine grösseren Fehler sehen, die er gerne korrigieren würde.

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Vor über 1000 nationalen und internationalen Journalisten sagte Putin: Ich sehe keine grossen systemischen Fehler, die ich gerne rückgängig machen oder korrigieren würde. Er könne auch der Behauptung nicht zustimmen, dass das russische System autoritär sei.

Das geplante Verbot der Adoption russischer Kinder durch US-Familien, das die Staatsduma am Vortag in zweiter Lesung beschlossen hatte, verteidigte Putin gegen massive Kritik. Die Reaktion sei emotional, aber angemessen. Misshandlungen würden in den USA nicht verfolgt, deshalb sei das Gesetz richtig.

Er kritisierte den amerikanischen Magnitsky Act«, der russische Beamte für Menschenrechtsverletzungen bestrafe und dadurch die Beziehungen zwischen Moskau und Washington vergifte. Auch die USA würden Menschenrechte verletzen, etwa im Gefangenenlager Guantanamo.

Der Staatschef zeigte sich zufrieden mit der wirtschaftlichen Situation seines Landes. Die Ergebnisse seien vor allem »im Vergleich mit der Rezession in der Eurozone und dem Abschwung in den USA« gut.

Zur Haltung Russlands gegenüber Syrien sagte Putin, sein Land wolle die Regierung von Staatschef Baschar al-Assad nicht »um jeden Preis« aufrechterhalten, sondern setze auf den Dialog der Konfliktparteien.

Reporter schützen

Gleich mehrfach fragten Journalisten nach mehr Sicherheit in ihrem Beruf. Der Staat tue alles, um Reporter zu schützen, versprach Putin. »Aber man kann nicht neben jeden einen Leibwächter stellen.« In Russland sind zahlreiche Morde an investigativen Journalisten ungeklärt.

Zu seinem eigenen Gesundheitszustand hüllte sich Putin nach monatelangen Spekulationen in Schweigen. »Nutzen hätten die politischen Gegner, die versuchen, die Legitimität und die Leistungsfähigkeit der Macht in Zweifel zu ziehen, sagte er.

Zuletzt hatten Medien immer wieder über Rückenbeschwerden des Präsidenten berichtet. Der Kreml hatte stets beteuert, der mächtigste Mann des Landes sei gesund.

Zuletzt hatte sich Putin am 14. Februar 2008 der Weltpresse gestellt. Den damaligen Längenrekord von vier Stunden und 40 Minuten verpasste er am Donnerstag um zehn Minuten.

(alb/sda)

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