Putin wird neuer Regierungschef
Moskau - Moskau - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat in seiner ersten Rede im Amt die Stärkung der bürgerlichen und wirtschaftlichen Freiheiten angekündigt. Zuvor hatte er seinen Amtseid abgelegt und seinen Vorgänger Wladimir Putin zum Regierungschef ernannt.
Medwedew kündigte die Stärkung des Mittelstandes und den Kampf gegen Korruption an. In seiner live im Staatsfernsehen übertragenen Rede dankte Medwedew ausdrücklich seinem Vorgänger Wladimir Putin. Er werde auch künftig auf seine Unterstützung zählen, sagte er.
Mehrheit im Parlament
392 der 448 anwesenden Abgeordneten votierten für Putin. Die Kommunisten hatten ihm die Unterstützung verwehrt. Das Staatsfernsehen übertrug die Abstimmung live.
Putin war am Mittwoch als Präsident verfassungsgemäss nach zwei Amtszeiten in Folge abgetreten. Er will das Land künftig gemeinsam mit dem neuen Präsidenten Dmitri Medwedew führen, der ebenfalls bei der Abstimmung anwesend war.
In einer Rede vor der Abstimmung sagte Medwedew, Putin komme eine «zentrale Rolle» bei der Verwirklichung der Pläne für die Entwicklung Russlands bis 2020 zu.
Regierungs- und Parteichef
Es wird erwartet, dass Putin das Amt mit grösserer Machtfülle ausüben wird als alle seine Vorgänger. Der Politiker ist auch Vorsitzender der Kremlpartei Geeintes Russland, die in der Duma über eine verfassunggebende Zweidrittelmehrheit verfügt.
Putin führte die Regierung bereits für kurze Zeit vor seiner Ernennung zum Präsidenten. Der erste russische Präsident Boris Jelzin hatte den früheren Geheimdienstchef im August 1999 für den Posten nominiert. Das Parlament bestätigte Putin im August 1999 als neuen Regierungschef. Im Dezember 1999 wurde Putin nach dem vorzeitigen Rücktritt Jelzins amtierender Präsident.
(ht/sda)
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