Radio- und Fernsehgebühren für alle - dafür günstiger?
Bern - Radio- und Fernsehgebühren soll künftig auch bezahlen müssen, wer kein Empfangsgerät hat. So möchte es der Bundesrat. In einem Bericht an das Parlament empfiehlt er, eine allgemeine Abgabe für Haushalte und Betriebe einzuführen.
Der Bundesrat hat sich noch nicht festgelegt, wie und von wem die Radio- und Fernsehgebühren künftig erhoben werden sollen. Er spricht sich aber eher gegen die Abschaffung der Billag aus, nachdem er Alternativen geprüft hat.
Direkte Bundessteuer?
Zur Diskussion steht, die Gebühren künftig über die direkte Bundessteuer zu erheben - entweder mittels Finanzierung aus dem Bundeshaushalt oder mit einer allgemeinen Abgabe pro Kopf und Betrieb. Der Bundesrat zeigt sich aber von diesen Varianten nicht überzeugt.
Die Vorteile, die man sich davon versprochen habe, hätten sich nicht bestätigt, hält er in einem Bericht zuhanden des Parlaments fest. Die Abklärungen hätten gezeigt, dass diese Lösung zu erheblichen Mehrkosten führe.
«Problem nicht gelöst»
Geprüft wurde auch eine allgemeine Abgabe pro Haushalt und Betrieb mit einer Abmeldemöglichkeit statt der heute geltenden Anmeldepflicht. Bei dieser Variante wäre die Abgabe weiterhin an die Verfügbarkeit eines Empfangsgerätes geknüpft.
Das zentrale Problem des heutigen Systems würde somit nicht gelöst, schreibt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einer Mitteilung.
Gebühren könnten sinken
Der Bundesrat rechnet damit, dass mit dem neuen System die Gebühren sinken könnten. Zum einen, weil sich das Problem der Schwarzhörer und -seherinnen nicht mehr stellen würde, zum anderen, weil die Inkassokosten gesenkt werden könnten.
Heute werden die Gebühren von der Swisscom-Tochter Billag AG einkassiert, die dafür jährlich 55 Millionen Franken vom Bund erhält. Preisüberwacher Stefan Meierhans hatte die Abschaffung der Billag gefordert, weil sie die Radio- und TV-Gebühren nur verteure. Diese würden besser mit der direkten Bundessteuer erhoben, befand Meierhans.
(tri/sda)
Suisa, SBB, Post, Billag, Pensionskassen, Krankenkassen usw.
Alle wollen mehr Geld vom Volk, bzw. Beiträge kürzen etc.
Nur die Banken, die habens Gut und können (fast) ohne jegliche Gegenwehr Boni auszahlen so viel sie wollen.
Warum nur habe ich damals keine Bankenlehre gemacht ich Idiot...
Leute die einfach nicht TV schauen wollen werden verhaftet und umerzogen. Spät nachts schalten wir dann alle Ueberwachungskameras der Stadt auf den Kanal so dass alle ein Gefühl der Sicherheit erhalten. Wenn man seinen Nachbar denunziert gibt es 1 Jahr gratis TV. Die TV-Senderwahl wird überwacht, so dass wir frühzeitig Anzeichen für eine terroristische Gesinnung erkennen können. Wir werden uns alle im Kollektiv wohl fühlen, denn das Individuum zählt nicht. Es ist alles zum Wohle des Kollektivs.
Da liegt noch viel Potential drin! Beispiele finden Sie in der Weltliteratur.
Das Problem ist nur ..... Potenziell kann heute jeder Computer, jedes Mobiltelefon sogar einige Uhren und Schrittzähler ... als Empfangsgeräte dienen. Ob sich das einzelne Gerät aber auch tastächlich eignet ist eine andere Frage.
Es gibt also nichts mehr, woran eindeutig festgestellt werden könnte, ob jemand ein Empfangsgerät besitzt oder nicht, ausser der Betreffende lebt ohne jegliche elektonische Geräte.
Jeder moderne Computer ist auch ein Empfangsgerät und die stehen in jeder Firma.
Unter diesen Umständen stellt sich tatsächlich die Frage, ob eine Gebühr für jedermann nicht mehr Sinn machen würde als das jetzige System.
- melabela aus littau 1
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