Rahmenkredit für Privatbahnen

publiziert: Freitag, 17. Mrz 2006 / 15:55 Uhr

Bern - Für die Substanzerhaltung ihrer Infrastruktur und technische Verbesserungen sollen die Privatbahnen in den nächsten vier Jahren 600 Millionen Franken erhalten. Der Bundesrat hat dem Parlament die entsprechende Botschaft zugeleitet.

Die BLS Lötschbergbahn AG ist nicht in der Lage ein Darlehen zurückzuzahlen.
Die BLS Lötschbergbahn AG ist nicht in der Lage ein Darlehen zurückzuzahlen.
1 Meldung im Zusammenhang
Der 9. Rahmenkredit für die Jahre 2007-2010 ist als Übergangslösung konzipiert. Denn das Parlament hat die Bahnreform 2 an den Bundesrat zurückgewiesen. Mittelfristig ist vorgesehen, die Finanzierung der Privatbahnen mit Leistungsvereinbarungen zu regeln, wie dies seit 1999 auch bei der SBB AG üblich ist.

Neu können aus diesem Kredit nicht nur einzelne Objekte bezahlt werden, sondern es ist auch möglich, mit Jahresbeiträgen ganze Programme zu finanzieren. Verschiedene Kantone möchten dennoch an der Objektfinanzierung festhalten, was weiterhin möglich bleibt, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilte.

Stilllegungen nicht auszuschliessen

Aufgrund der Eingaben der Privatbahnen ist laut BAV absehbar, dass die zur Verfügung stehenden Gelder mittel- und langfristig für den Substanzerhalt und für neue Erweiterungsinvestitionen nicht ausreichen. Können die Mittel mittelfristig nicht erhöht werden, sei die Stilllegung einzelner Strecken nicht auszuschliessen.

Mit der Infrastrukturfinanzierung für die Privatbahnen verfolgt der Bundesrat im Wesentlichen die gleichen Ziele wie mit der eben verabschiedeten Leistungsvereinbarung mit der SBB.

Umwandlung von Darlehen

Mit einem zweiten Bundesbeschluss beantragt der Bundesrat dem Parlament, die der BLS Lötschbergbahn AG für den Ausbau der Bergstrecke auf Doppelspur gewährten verzinslichen und rückzahlbaren Darlehen von 798 Millionen in unverzinsliche und nur bedingt rückzahlbare Darlehen umzuwandeln.

Die BLS ist nicht in der Lage, die Darlehen zu verzinsen und zurückzuzahlen, wie dies vor 30 Jahren unter anderen Voraussetzungen angenommen worden war. Damals waren Verkehr und Infrastruktur noch nicht getrennt, und die BLS war noch in der Lage, Dividenden auszurichten.

(bert/sda)

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