Ratspräsidenten blicken auf historische Bundesratswahlen zurück

Das Parlament habe am 10. Dezember eine historische Wahl getroffen, sagte Nationalratspräsident Max Binder. Er sei froh, dass die Wahlen in Würde abgelaufen seien. Man solle der neuen Regierung eine Chance geben.

Auch Ständeratspräsident Fritz Schiesser blickte auf den 10. Dezember zurück, an dem die Bundesversammlung auf demokratischer Grundlage wichtige, aber auch schmerzvolle Entscheide getroffen habe.

Sachentscheide wichtiger als Personalfragen

Den Räten stünden wichtige Entscheide in Sachfragen bevor, bei denen es um das Gesamtinteresse von Volk und Land gehe, sagte Schiesser. Ich hoffe, dass wir uns bei diesen grossen Aufgaben auf die Sachentscheide konzentrieren können und Personalfragen in den Hintergrund treten werden.

Schiesser konnte Sitzung und Session schon nach wenigen Minuten schliessen, denn in der kleinen Kammer waren wie üblich nur die Schlussabstimmungen traktandiert. Etwas länger ging es im Nationalrat, der noch ein paar kleinere Geschäfte behandelte, bevor er zu den Schlussabstimmungen schritt.

Längere Diskussionen gab dort einzig zum Entlastungsprogramm. SP und Grüne verurteilten das Sparpaket. Die bürgerliche Mehrheit sorgte aber in beiden Räten für eine deutliche Annahme.

(rp/sda)