Raucher-Gegner gehen vors Bundesgericht

publiziert: Dienstag, 17. Nov 2009 / 15:42 Uhr

Genf - Die Befürworter des Rauchverbots im Kanton Genf wollen Fumoirs in Restaurants und Cafés nicht akzeptieren. Sie bezeichnen diese als verfassungswidrig und haben beim Bundesgericht Rekurs eingelegt, wie sie vor den Medien erklärten.

«Wir haben gegen verschiedene Gesetzesbestimmungen und gegen die Verordnung zum Passivrauchen Rekurs eingelegt», sagte Jean Barth, Präsident des Initiativkomitees «Passivrauchen und Gesundheit». (Archivbild)
«Wir haben gegen verschiedene Gesetzesbestimmungen und gegen die Verordnung zum Passivrauchen Rekurs eingelegt», sagte Jean Barth, Präsident des Initiativkomitees «Passivrauchen und Gesundheit». (Archivbild)
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«Wir haben gegen verschiedene Gesetzesbestimmungen und gegen die Verordnung zum Passivrauchen Rekurs eingelegt», sagte Jean Barth, Präsident des Initiativkomitees «Passivrauchen und Gesundheit». Seit dem 31. Oktober darf in Genf an öffentlichen Orten nicht mehr geraucht werden - ausser in abgetrennten Raucherräumen, sogenannten Fumoirs.

Laut Anwalt Christian Grobet, der den Rekurs formuliert hatte, verletze die Genehmigung von Fumoirs die Verfassung. Denn die von den Genfer Stimmberechtigten 2008 angenommene Initiative habe die Raucherräume nicht vorgesehen. Das Parlament habe somit mit deren Zulassung seine Kompetenzen überschritten, sagte Grobet.

Solle künftig die Einrichtung von Fumoirs möglich sein, müsse das Parlament die Verfassung ändern, sagte Grobet. Dazu hätte dann das Volk das letzte Wort.

(zel/sda)

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Jedem das seine
Von mir aus können Sie Hummer oder Skateboard fahren. Lassen Sie einfach andere Leuten auch noch ein bisschen Freiheit bevor wir in totalitären Staaten leben.

Ich bin absolut für Nichtraucherschutz.Wenn aber Nichtraucher nicht belästigt werden und Sie den Rauch nicht gegen Ihren Willen und Ihrer Gesundheit einatmen müssen, dann ist es genug. Der Rest ist Belehrung und Zwängelei.

Ich reagiere übrigens so auf Hunde und trotzdem muss ich mit Kötern, die vorher noch auf's Trottoir geschissen haben, als Schosshündchen in Restaurants leben.
Auto?
Nein, ich besitze bewusst kein eigenes Auto (mehr)... und habe dadurch sogar Lebensqualität dazugewonnen. Brauche ich mal einen fahrbaren Untersatz, benutze ich Mobility (Hybridmodelle), Taxis und natürlich öffentliche Verkehrsmittel. Da kann ich auch noch in Ruhe lesen, kommunizieren oder sonstwas arbeiten.

Die erstaunliche Konsequenz: Weniger Stress generell... und natürlich auch keine ärgerliche Parkplatzsuche mehr, keine Staus, keine unnötigen Steuern & Bussen, keine Reparaturarbeiten & Servicekosten, keine unnötige Gefährdung von wem auch immer etc. etc.

Kommen Sie mir nun nur nicht mit komischen Ökocliches..
Ich habe vorher selber unvernünftige und grosse Autos gefahren.
Die Zeit ist aber seit bald 10 Jahren vorbei.

Wie man so schön sagt... es ist nie zu spät zur Einsicht zu kommen.
Die Zeit ist reif.
einfach nur lächerlich
und unglaubwürdig!
Die klassische Argumentation von militanten ANTI-Rauchern - Nichtraucher sind mit den nunmehr bestehenden Gesetzen zufrieden.

Wieviele Vorstösse gegen Verkehrs- und Umweltbelasung haben Sie denn schon gemacht? Und, Sie fahren doch nicht etwa Auto, oder???
Volkswillen...
Wenn es um meine Gesundheit geht, dann ja.
Raucher-Gegner gehen vors Bundesgericht
Tron. Sind Sie immer so konsequent, wenn es um das Umsetzen des Volkswillens geht
Danke...
für den nützlichen Hinweis.
Vorsicht!
Tja Tron, aus dem Haus gehen kann Ihre Gesundheit gefährden!
Verbote und nochmals Verbote
Es ist wirklich zum Davonlaufen! Hier sieht man sehr deutlich, dass es diesen militanten Raucher-Gegnern nicht um den Schutz vor dem Passivrauchen geht. Das ist nun wirklich absurd. Als nächstes kommt das Rauchverbot in der eigenen Wohnung und im Wald! Hat die Schweiz keine anderen Probleme mehr? In naher Zukunft MUSS die grosse Katastrophe oder der nächste Weltkrieg kommen um die Menschen wieder zur Vernunft und auf den Boden zu bringen.
Niesreiz
Von wegen Sekte.

Sogenannte abgetrennte Fumoirs funktionieren einfach nicht.

Der Rauch zieht meist doch noch in die anderen Räume und die gesundheitlichen Folgebeschwerden sind nach wie vor vorhanden.

Ich z.B. kriege unangenehmen Niesreiz vom Rauch.

Wenn jemand ernsthaft den Schutz vor Passivrauchen propagiert, soll er es auch richtig machen. Sprichs, der Volkswille soll sinngemäss in die Praxis umgesetzt werden.
Sekte
Das ist wie eine Sekte mit neuer Religion. Würde es um nur um den Nichtraucherschutz gehen, müssten sie jetzt zufrieden sein.
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