Reformen in Rumänien und Bulgarien gefordert

In Sofia verlangte Barroso «mehr Beweise für konkrete Ergebnisse». Er kritisierte vor allem die Defizite bei der Justizreform und der Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens. «Wir wollen eine starke Botschaft über Null-Toleranz gegenüber Korruption auf höchster politischen Ebene», betonte Rehn in Sofia.

Der bulgarische Ministerpräsident Sergej Stanischew kündigte unterdessen «harte Zeiten» für Gesetzesbrecher an. Generalstaatsanwalt Boris Weltschew sagte, das Innenministerium und die Justizbehörden würden den Köpfen des Drogenhandels und der Korruption zu Leibe rücken. Mit schnellen Festnahmen sei nicht zu rechnen. Erst müssten die Ermittlungsergebnisse eindeutig sein.

Separate Bewertung

Zu Spekulationen, wonach die Beitritte Rumäniens und Bulgariens wegen unterschiedlicher Reformfortschritte voneinander abgekoppelt werden könnten, sagte Barroso, jedes Land werde auf Grund der eigenen Leistungen «separat bewertet». Das Ziel sei jedoch, dass Rumänien und Bulgarien «gleichzeitig» der EU beitreten.

Rumäniens Ministerpräsident Calin Popescu Tariceanu rief in einer Rede im rumänischen Parlament alle politischen Kräfte auf, die noch zu beschliessenden Reformgesetze zu unterstützen.

Die EU-Kommission hatte am Dienstag in ihren Fortschrittsberichten noch keine Empfehlung für den Zeitpunkt der Aufnahme Bulgariens und Rumäniens gegeben. Dies solle erst im Oktober geschehen, sagte Barroso vor dem Europaparlament in Strassburg. Beide Länder müssten trotz vieler Fortschritte vor einer Entscheidung noch wichtige Bedingungen erfüllen.

(bert/sda)