Regierungskoalition gewinnt in Lettland

Damit haben die Letten zum ersten Mal seit dem Zerfall der Sowjetunion eine Regierung wiedergewählt. Die Volkspartei von Kalvitis kam mit ihren Koalitionspartnern Bauernpartei/Grüne und Erste Partei gemäss dem amtlichen Endergebnis auf 44,4 Prozent der Stimmen. Die Koalition sicherte sich so 51 der 100 Parlamentssitze.

Damit steht es der Koalition von Ministerpräsident Kalvitis frei, ihre pro-europäische Politik in der bisherigen Aufstellung weiterzuführen, oder das Bündnis um eine weitere Partei zu erweitern.

Am Montag werde die Regierung darüber beraten, ob das zuletzt als Minderheitsregierung arbeitende Bündnis um eine weitere Partei erweitert werde, sagte ein Vertreter Volkspartei am Sonntag. Regierungschef Kalvitis schloss eine Erweiterung der Regierungskoalition nicht aus.

Bis jetzt noch kleien Wiederwahl

Die Baltenrepublik hatte nach der 1991 wiedererlangten Unabhängigkeit bereits zwölf verschiedene Regierungen, bis jetzt aber keine Wiederwahl erlebt.

Von den 19 angetretenen Parteien nahmen sieben die Fünf-Prozent- Hürde zum Einzug ins Parlament (Saeima). Wahlsieger wurde die Volkspartei von Regierugnschef Kalvitis mit 19,5 Prozent, dicht gefolgt von der Bauernpartei/Grüne (16,7) und der wirtschaftsliberalen Partei Neue Ära (16,4).

Gespräche am Montag

Mit der Ersten Partei (8,6) und der Vaterlandspartei (7) gelang zwei weiteren konservative Gruppen der Einzug in das Parlament in Riga. «Wir beginnen am Montag mit Gesprächen», sagte Kalvitis, der sich für die «Fortsetzung der marktorientierten Politik» aussprach.

Die Beteiligung an der Wahl fiel im Vergleich zu 2002 um 10 Punkte und damit auf einen historischen Tiefststand von 62 Prozent. Die ehemalige Sowjetrepublik Lettland trat 2004 der EU bei und bereitet sich nun auf die Einführung des Euros vor.

(fest/sda)