Regierungspartei behält nach Prognosen Mehrheit im Oberhaus

Gemäss ersten Nachwahlbefragungen verlor Koizumis Partei bei der Teilwahl zwei bis vier seiner Sitze und wird zwischen 46 und 48 Sitze erreichen. Damit würde sie ihr selbst gesetztes Ziel von 51 der zur Abstimmung stehenden 121 Sitze klar verfehlen.

Zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der buddhistischen Partei NK, wird die Partei aber voraussichtlich weiter die Mehrheit im Oberhaus stellen. Einen Rücktritt schloss Koizumi trotz des schlechten Wahlergebnisses aus, solange seine LDP die Mehrheit im Senat behalte.

Bei den Teilwahlen wurde die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im japanischen Oberhaus gewählt. Bisher besetzte die LDP 116 Sitze. Koizumis Regierung musste bei den Wahlen allerdings nicht um ihre Macht bangen, da sie über eine komfortable Mehrheit im wichtigen japanischen Unterhaus verfügt.

Die wichtigste Oppositionspartei DPJ, die von dem 50-jährigen Politiker Katsuya Okada angeführt wird, konnte bei den Wahlen stark hinzugewinnen. Nach ersten Prognosen dürfte sie auf 52 bis 53 Sitze kommen. Damit würde sie von bisher 70 auf 85 Sitze im Oberhaus hochschnellen.

Die vor sechs Jahren gegründete DPJ konnte im Wahlkampf vor allem durch ihre Ablehnung der Rentenreform und der Entsendung japanischer Soldaten nach Irak punkten. Wegen der beiden Themen ist Koizumis Regierung in den vergangenen Monaten stark unter Druck geraten.

(bert/sda)