Rekurs von Novartis in den USA abgelehnt

Die FTC hatte dem Schweizer Pharmamulti aufgetragen, zur öffentlichen Berichtung ihrer irreführenden Reklame für das rezeptfreie Rückenschmerzenmedikament «Doan's Pills» 8 Mio. Dollar aufzuwenden. Das entspricht dem Werbeaufwand des Konzerns für die Pillen in acht Jahren.

Die Wettbewerbshüter warfen Novartis vor, in der Werbekampagne durch Behauptungen über die überlegene Wirkung der Pillen bei der Öffentlichkeit einen falschen Eindruck erweckt zu haben. Für die Behauptung, das Novartis-Medikament wirke gegen Rückenschmerzen besser als andere Mittel, gebe es keine wissenschaftliche Erhärtung.

Die FTC hatte Novartis daher angewiesen, jedes Inserat für ihre Pillen mit dem Satz zu begleiten: «Obwohl Doan's ein wirksames Schmerzmittel ist, gibt es keine Beweise, dass Doan's gegen Rückenschmerzen besser wirkt als andere Schmerzmedikamente.»

Über Machtbefugnis

Gegen den Entscheid der Wettbewerbshüter hatte Novartis beim Appellationsgericht Rekurs eingelegt. Der Pharmamulti argumentierte, seine Behauptungen über die Überlegeneheit seines Medikaments verstiessen nicht gegen die von der FTC aufgestellten Regeln bezüglich stattbarer Werbung. Die Wettbewerbsbehörde sei über ihre Machtbefugnis hinausgegangen.

Vor dem Berufungsgericht blitzte die Firma mit dieser Argumentation ab. «Wir weisen die Einwände von Novartis gegen die Feststellung der FTC, es handle sich um irreführende Werbung, die korrigiert werden muss, zurück,» schrieben die Richter in der Urteilsbegründung.

Weiterer Einspruch

In einer Verlautbarung erklärte sich Novartis mit dem Spruch des Appellationsgerichts nicht einverstanden. Die Firma erwäge einen weiteren Einspruch. Die Forderung der FTC, der Werbung für Doan's Pills eine öffentliche Korrektur anzufügen, verstosse gegen die Verfassungsklausel zur Meinungsfreiheit.

Ein Sprecherin der FTC zeigte sich zufrieden über den Gerichtsentscheid. Er bekräftige die Befugnis der Behörde, irreführende Reklame zu unterbinden und öffentliche Richtigstellungen zu verlangen.

(klei/sda)