Respektierung des Völkerrechts unabdingbar

Das betonte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey bei einer Rede in Netanja. Calmy-Rey sprach in der israelischen Küstenstadt zum Auftakt der internationalen Konferenz «Frieden - Traum oder Vision». Das Strategic Dialogue Center lud zehn Jahre nach der Ermordung von Ministerpräsident Jizchak Rabin zu der zweitägigen Konferenz.

«Sie werden vielleicht überrascht sein, dies zu hören, aber ich glaube daran, dass der Nahost-Konflikt gelöst werden kann und muss», sagte Calmy-Rey gemäss Redetext. Denn die einzige Alternative zu einer friedlichen Lösung seien «Gewalt und Zerstörung».

Sicherheit der Menschen am wichtigsten

Zentral ist für Calmy-Rey die Sicherheit der Menschen. Israelis und Palästinenser müssten in Würde leben können, forderte sie. Die tägliche Gewalt sei eines der Haupthindernisse für einen erfolgversprechenden Dialog. Im Fokus der Schweizer Bemühungen sei deshalb die Alltagssituation der Bevölkerung.

Zu ihrem Engagement sei die Schweiz auch als Depositarstaat der Genfer Konventionen berufen, unterstrich Calmy-Rey und bekräftigte, dass ohne volle Respektierung des humanitären Völkerrechts kein konstruktiver Dialog möglich sein werde.

Lob für Abzug aus dem Gazastreifen

Calmy-Rey würdigte in diesem Zusammenhang Israels Abzug aus dem Gazastreifen. Zugleich erinnerte sie daran, dass die soziale und wirtschaftliche Situation im Gazastreifen «katastrophal» sei.

Zu den vertrauensbildenden Massnahmen, die die Schweiz anstrebe, gehöre auch die Einberufung einer Konferenz über ein neues Emblem der Rotkreuzbewegung. Die 189 Signatarstaaten der Genfer Konvention sollen im Dezember in Genf über einen Roten Kristall beraten, der nebst Rotem Kreuz und Rotem Halbmond als Emblem gelten soll.

Calmy-Rey würdigte den früheren Regierungschef Jizchak Rabin als «Vater» der Zwei-Staaten-Lösung. Sein Name und der Oslo-Prozess seien untrennbar miteinander verbunden. Für seinen Mut habe Rabin mit dem Leben bezahlt.

(fest/sda)