Rice vermittelt mit mässigem Erfolg im Nahost-Konflikt

publiziert: Mittwoch, 5. Mrz 2008 / 14:08 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 5. Mrz 2008 / 20:09 Uhr

Jerusalem - Neue Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern haben die Reise von US-Aussenministerin Rice in den Nahen Osten überschattet. Doch sie rang den Konfliktparteien die Zusage ab, die Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen.

Ehud Olmert hatte eine Fortsetzung der Militäraktionen im Gazastreifen bereits angekündigt.
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Einen Zeitrahmen für die nächsten Gespräche nannte Condoleezza Rice allerdings nicht. Sie betonte zum Schluss ihrer Nahostreise am Mittwoch, der von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geforderte Waffenstillstand sei keine Bedingung dafür.

Israels Regierungschef Ehud Olmert erklärte, sein Land werde bei einem Ende des Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen auf weitere Angriffe verzichten.

Abbas schloss die Fortsetzung der am Sonntag wegen der Gaza-Offensive unterbrochenen Verhandlungen zunächst aus, solange Israel keinen Waffenstillstand vereinbare. Bei dem fünftägigen Militäreinsatz waren mehr als 120 Palästinenser und zwei israelische Soldaten getötet worden.

Nach intensiven US-Vermittlungsbemühungen hinter verschlossenen Türen erklärte das Büro des Palästinenserpräsidenten später jedoch nur noch, Rice bemühe sich, eine beidseitige Ruhe durchzusetzen. Abbas wolle den Friedensprozess und die Gespräche fortsetzen.

Israel will Raketenbeschuss stoppen

Olmert signalisierte seinerseits Entgegenkommen: «Eines muss klar sein: Wenn es kein Raketenfeuer auf Israel gibt, wird es auch keinen israelischen Angriff auf Gaza geben», sagte er nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts. Die Minister hatten eine Reihe von Massnahmen beschlossen, die Raketenangriffe zu unterbinden und die den Gazastreifen beherrschende Hamas zu schwächen.

Rice sagte auf einer Medienkonferenz mit ihrer israelischen Amtskollegin Zipi Liwni, beide Seiten stünden im Kontakt in der Frage, wie die Verhandlungen wiederaufgenommen werden könnten.

Für die kommende Woche kündigte Rice ein von Abbas gefordertes Treffen eines trilateralen Ausschusses an, der die Fortschritte beider Konfliktparteien bei der Verwirklichung ihrer Zusagen aus dem Friedensplan des Nahost-Quartetts überprüfen soll.

Ziel ihrer zweitägigen Nahost-Reise war es gewesen, die Chancen für ein von US-Präsident George W. Bush bis Ende des Jahres angestrebtes Nahost-Friedensabkommen zu retten.

Panzer und Raketen

Nach Angaben von Augenzeugen und palästinensischen Sicherheitskräften waren am Dienstagabend erneut israelische Panzer in den Gazastreifen eingedrungen. Danach hätten Hamas-Kämpfer mit Handfeuerwaffen und Mörsergranaten auf die Truppen geschossen, berichteten Augenzeugen aus Chan Junis. Zwei Personen seien getötet worden.

Auf israelischem Gebiet schlugen Armee-Angaben zufolge am Mittwoch zwei Raketen ein. Sie richteten keinen Schaden an.

(fest/sda)

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