Rossier: IV ruiniert AHV - 2018 wäre kein Geld mehr da

Im Jahr zuvor waren es 1,5 Milliarden Franken gewesen, 2006 noch 2,7 Milliarden. Als Hauptgrund für das Plus im 2008 nannte Rossier die gute Konjunktur. Dank der bilateralen Verträge mit der EU hätten die vielen neu geschaffenen Stellen auch besetzt werden können.

Trotz der Wirtschaftskrise blickt Rossier vorerst gelassen in die Zukunft der AHV. Die Versicherung werde den Abschwung zwar zu spüren bekommen, aber abgeschwächt. Zum einen seien die Ausgaben unabhängig von der Konjunktur, und zum anderen bezahlten selbst Arbeitslose AHV-Beiträge auf ihre Taggelder.

«Puffer für schlechte Zeiten»

Zudem wirke der AHV-Fonds als Puffer in wirtschaftlich schlechten Zeiten. Bei einem Nullwachstum 2009 bis 2011 würden die Einnahmen der AHV deren Ausgaben ab 2011 nicht mehr decken. Das sei «ein paar Jahre früher als bisher angenommen», sagte Rossier.

Das grösste Problem der AHV ist nach seiner Einschätzung aber nicht die Konjunktur, sondern die finanzielle Verknüpfung mit der hoch defizitären Invalidenversicherung (IV). Deren Schulden, die den AHV-Fonds belasten, werden sich laut Rossier Ende 2009 auf 14,5 Milliarden Franken belaufen.

Erhöhung der Mehrwertsteuer?

Gemäss aktuellen Berechnungen sei unter diesen Umständen schon 2018 nicht mehr genügend Geld in der Kasse der AHV, um alle Renten zu bezahlen. «Das kann nicht ewig so weitergehen», sagte Rossier.

Es braucht nach seinen Angaben darum noch dieses Jahr den Entscheid über die Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Sanierung der IV, zudem eine 11. IV-Reform und eine grundlegende Reform der AHV, um deren Finanzierung nachhaltig zu sichern.

(tri/sda)