Rückendeckung von Couchepin für Schmid
Bern - Bundespräsident Pascal Couchepin macht das Spiel der SVP nicht mit. Aus der Affäre Nef solle keine Affäre Schmid werden, sagte er in Interviews mit «Sonntag» und der «SonntagsZeitung».
Der angeschlagene Verteidigungsminister müsse nun vom Bundesrat gestützt werden. Es habe diesen Sommer «einen öffentlichen Toten und den Versuch eines zweiten Mordes - an Herrn Schmid und der Verteidigungspolitik des Bundesrats» gegeben. Dieser zweite Mordversuch sei Gott sei Dank nicht gelungen.
Couchepin erwartet nicht, dass die erste Sitzung des Bundesrats nach den Sommerferien lange dauern wird. «So wie ich die Stimmung spüre, ist sich der Bundesrat einig: Wir wollen der Stossrichtung der Sicherheitspolitik nicht ändern», sagt der Bundespräsident.
An Armeereform festhalten
Es sei für ihn selbstverständlich, dass der Bundesrat an der Reform der Armee, wie sie in den letzten Jahren eingeleitet wurde, festhält - auch wenn andere zurück wollten zur Politik der Sechzigerjahre mit einer passiven Neutralität.
Der SVP fährt der Bundespräsident hart an den Karren: Sie opfere die Interessen den Landes ihren Partei-Interessen. Diese Politik zeige aber auch, dass es für die Rückkehr der SVP in den Bundesrat noch einige Zeit brauche.
«Die SVP muss lernen, sich ein wenig zurückzuhalten. Und sie muss eine positive Haltung entwickeln. Vorher hat sie in der Regierung keinen Platz mehr.»
(smw/sda)
Eine SVP, die das Parteigezänk für wichtiger als die Schweizer Armee erachtet, hat allen Respekt verspielt. Nicht wenige ihrer Mitglieder sehen es ja auch so, was ja doch wieder zeigt, dass nicht alle Vernunft dort abhanden gekommen ist.
Da hat der Couchepin völlig Recht!
Und dass es unter erwachsenen Menschen keine Rechtfertigung sondern allenfalls eine Darstellung der Sachlage gibt, die zu diskutieren ist, dürfte ja nun keine Frage sein! Die Normalität scheint wieder Einzug gehalten zu haben im Bundesrat. Dass man darüber überhaupt reden muss, ist schon seltsam genug!
Schön, dass sich der Bundesrat nun äussert und sagt, was Anstand und Fairness eigentlich ist. Vielleicht fangen da die Betonköpfe in der Schweiz auch einmal an zu denken - bisher spielten sie, so empfinde ich das, doch eigentlich nur ein SPIEL ... also verantwortungsloses Getue. DAS brauchen wir nicht. Ich hoffe, dass das Volk bei den nächsten Gelegenheiten (Wahlen) noch daran denkt, was von gewissen "Volksvertretern" da in der letzten Zeit so gesagt und NICHT getan wurde!!
- melabela aus littau 1
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