Rückschlag für türkischen EU-Beitritt

publiziert: Donnerstag, 2. Nov 2006 / 15:28 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 2. Nov 2006 / 15:52 Uhr

Brüssel - Die EU sagte ein für Sonntag geplantes Krisentreffen zu Zypern kurzfristig ab.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gibt Griechenland die Schuld.
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gibt Griechenland die Schuld.
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Grund seien Probleme mit dem «Format» der Gespräche, sagte ein Sprecher der finnischen Ratspräsidentschaft in Brüssel. Laut EU- Kreisen weigert sich die Türkei, sich mit Vertretern der Republik Zypern an einen Tisch zu setzen.

Nach Ansicht von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan platzte das Treffen wegen der Nicht-Teilnahme von Griechenland. «An einem Aussenministertreffen, an dem der Aussenminister Griechenlands nicht teilnimmt, kann auch unser Aussenminister nicht teilnehmen», sagte Erdogan.

«Wir wollen keine Entgleisung des türkischen Zuges auf seinem Weg nach Europa», sagte dazu Griechenlands Ministerpräsident Kostas Karamanlis. Die Weigerung Ankaras, Verpflichtungen zu erfüllen, könne aber nicht ewig aufgeschoben werden.

Am Sonntag und Montag wollte die EU in Helsinki einen Ausweg aus dem festgefahrenen Streit finden. Sie dringt darauf, dass die Türkei ihre Häfen und Flughäfen bis zum Jahresende für Schiffe und Flugzeuge aus Zypern öffnet.

Türkei erwartet Zusgaen der EU

Die Türkei will im Gegenzug von der EU Zusagen für ein Ende der Isolierung des türkischen Nordens von Zypern. Die Republik Zypern im Süden der Insel ist EU-Mitglied, wird aber von Ankara nicht anerkannt.

Gibt es bis zum Jahreswechsel keine Lösung in der Zypern-Frage, könnten die EU die vor einem Jahr aufgenommenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf Eis legen.

EU-Bericht

Die Absage der EU kommt wenige Tage vor Veröffentlichung eines Berichts, in dem die Europäische Union den mangelnden Reformwillen der Türkei anprangern will. Darin will EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn will auch die Blockadepolitik Ankaras in Sachen Zypern anprangern.

Der Türkei-Experte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Heinz Kramer, hält es für unwahrscheinlich, dass die Türkei bis zum Jahreswechsel einen Schritt in Richtung EU macht.

Wegen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2007 könne es sich Erdogan «nicht erlauben, in der Zypern-Frage Zugeständnisse zu machen, ohne Gegenleistungen zu bekommen». Kramer verwies dabei auf die Uneinigkeit in der EU, ob am Ende der Verhandlungen ein Beitritt stehen sollte.

(fest/sda)

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