Rüstungsprogramm 2004 für 409 Millionen

publiziert: Montag, 6. Jun 2005 / 20:02 Uhr

Bern - Der Nationalrat hat die vier unbestrittenen Beschaffungsvorhaben des gescheiterten Rüstungsprogramms 2004 gutgeheissen.

Der National- und der Ständerat taten sich bei der Einigung sehr schwer.
Der National- und der Ständerat taten sich bei der Einigung sehr schwer.
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Er bewilligte als erste Kammer mit 109 zu 44 Stimmen einen Verpflichtungskredit von 409 Millionen Franken.

Das ursprünglich 647 Millionen umfassende Rüstungsprogramm war vom Nationalrat verworfen worden.

Keine Einigung

Die beiden Räte hatten sich nicht über den Kauf von zwei militärischen Transportflugzeugen für 109 Millionen einigen können. Schon zuvor abgelehnt worden war die Beschaffung von 12 Genie- und Minenräumpanzern für 129 Millionen.

Die abgespeckte Vorlage enthält jetzt noch Investitionen von 268 Millionen ins Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems FLORAKO zu Gunsten der Kampfjets FA-18.

95 Millionen werden für Anlagen für simulationsgestützte Kompanieübungen in Bure JU und St. Luzisteig GR eingesetzt.

Forderungen der FDP

Die FDP forderte den Bundesrat auf, die Beschaffung der militärischen Transportflugzeuge und der Geniepanzer in ein nächstes Rüstungsprogramm aufzunehmen.

Die SVP, die zusammen mit der SP und den Grünen die erste Auflage des Rüstungsprogramms versenkt hatte, sprach sich für die abgespeckte Vorlage aus.

(bsk/sda)

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