Rüstungsprogramm 2008 unter Dach und Fach
Bern - Der Ständerat hat das 917 Millionen Franken schwere Rüstungsprogramm 2008 genehmigt. Er lehnte es ab, die Werterhaltung des Kampfjets FA-18 bis zum Entscheid über den Ersatz der Tiger aufzuschieben.
Das Modernisierungsprogramm hat laut Verteidigungsminister Samuel Schmid keine präjudizierende Wirkung auf die Wahl des Ersatzflugzeugs für die alten 54 Tiger-Kampfjets.
Eine von Gisèle Ory (SP/NE) angeführte links-grüne Minderheit beantragte, auf den «mid-life upgrade» der FA-18 vorläufig zu verzichten und diesen erst mit dem Projekt des Ersatzes der Tiger vorzulegen.
Die Nachrüstung der FA-18 sei nicht dringend, eine Gesamtschau nötig. Der Antrag wurde mit 29 zu 9 Stimmen abgelehnt.
Unbestritten war die Beschaffung von 220 geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen aus dem Hause Mowag in Kreuzlingen TG für 396 Millionen. Für 70 Millionen sollen 12 gepanzerte ABC-Aufklärungsfahrzeuge und für 47 Millionen 12 Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr bestellt werden.
(rr/sda)
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