Rumsfeld verweigert Zugang zu Guantánamo

publiziert: Mittwoch, 2. Nov 2005 / 08:10 Uhr

Washington - US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat drei UNO-Sonderberichterstattern den Zugang zu Häftlingen im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba verweigert.

Rumsfeld Donald will den Hungerstreikenden in Guantánamo keine Öffentlichkeit geben.
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Das IKRK habe bereits «vollständigen Zugang» zu diesen Gefangenen. Die Gefangenen versuchten mit ihrem Hungerstreik öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen, was ihnen «gelungen» sei, sagte Rumsfeld am Dienstag. Nach Angaben von Anwälten beteiligten sich in den vergangenen drei Monaten insgesamt 200 Häftlinge in Guantánamo an Hungerstreiks.

Noch Ende vergangener Woche hatte das US-Verteidigungsministerium die UNO zum Überprüfen der Haftbedingungen im Lager Guantánamo eingeladen. Die UNO-Berichterstatter hatten verlangt, mit den Gefangenen unbeobachtet sprechen können. Rumsfeld lehnte dies unter Hinweis auf das Zugangsrecht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) ab.

Bisher nicht-öffentliche Berichte

Allerdings werden die Erkenntnisse des IKRK nicht veröffentlicht, um die Zugangsrechte nicht zu gefährden. Dagegen wollten die UNO-Berichterstatter über ihre Erkenntnisse öffentlich Bericht erstatten.

Deshalb wiesen die UNO-Berichterstatter die US-Auflagen als «inakzeptabel» zurück. Selbst China stelle für Besuche in seinen Gefängnissen keine solchen Bedingungen, sagte der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, am Montag in New York.

In Guantánamo werden rund 500 Menschen ohne Anklage oder Prozess festgehalten. Die meisten der Gefangenen werden von der US-Armee verdächtigt, Mitglieder von El Kaida oder der afghanischen Taliban-Miliz zu sein. Viele sitzen dort seit 2002 ein.

(fest/sda)

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