Russische Duma modifiziert START-Abkommen

Russische Duma ergänzt atomaren Abrüstungsvertrag mit den USA

publiziert: Freitag, 14. Jan 2011 / 17:49 Uhr
US-Präsident Barack Obama.
US-Präsident Barack Obama.

Moskau - Das russische Unterhaus hat am Freitag das mit den USA geschlossene START-Abkommen über die atomare Abrüstung in zweiter und vorletzter Lesung verabschiedet. Nach Angaben eines Dumasprechers stimmten 349 Abgeordnete dafür und 57 dagegen.

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Die dritte und letzte Lesung zur Ratifizierung des Dokuments ist für den 25. Januar vorgesehen. Seit der ersten Lesung Ende Dezember hatten die Abgeordneten dem Text eine Reihe von Zusätzen hinzugefügt, die Russland unter anderem den Rückzug aus dem Vertrag erlauben, sollten die USA eine wirkungsvolle Raketenabwehr entwickeln.

Insgesamt fügten die Duma-Abgeordneten dem Dokument rund 20 Seiten Text hinzu. Damit reagierten sie auf die Änderungen durch die Republikaner im US-Senat, die dem Vertrag im Dezember erst nach der Aufnahme mehrerer Zusätze zugestimmt hatten.

Für Unmut sorgte in Russland insbesondere eine Passage, die das Recht der USA betont, ungeachtet des Vertrages einen Raketenschild aufzubauen. Dies wird in Russland als Störung des militärischen Gleichgewichts gesehen.

Die Staatschefs der USA und Russlands, Barack Obama und Dmitri Medwedew, hatten das Abkommen im April 2010 unterzeichnet. Es sieht eine Obergrenze von je 1550 einsatzbereiten Atomsprengköpfen auf beiden Seiten vor.

Die Zahl der Trägersysteme - Raketen, U-Boote und Flugzeuge - soll auf jeweils 800 sinken. Zudem erlaubt der Vertrag die Wiederaufnahme der gegenseitigen Inspektionen der Atomarsenale, die Ende 2009 unterbrochen worden waren.

(sl/sda)

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