Russland erkennt Abchasien und Südossetien an

Angesichts dessen hätten sie das Recht, über ihre Schicksal selbst zu entscheiden. Weiter berief sich Medwedew auf das in der UNO-Charta formulierte Selbstbestimmungsrecht der Völker und weitere internationale Prinzipien.

«Ganze Welt steht hinter Georgien»

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili sagte hingegen, es gebe keine Rechtsgrundlage für Medwedews Entscheidung. Dies sei auch der Grund, wieso Russland keine internationale Unterstützung geniesse. «Die ganze Welt steht hinter Georgien.»

Er habe positive Signale von internationalen Partnern erhalten, dass Georgien mit einer beschleunigten Aufnahme in die Europäische Union und die NATO rechnen könne.

Auch im Westen löste die Anerkennung scharfe Kritik aus. US-Präsident George W. Bush sagte, Moskau müsse diese «unverantwortliche Entscheidung» überdenken. Die Entscheidung stehe im Kontrast zu zahlreichen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats, für die Russland in der Vergangenheit gestimmt habe, liess Bush in einer Erklärung von seiner Ranch in Texas aus verbreiten.

US-Aussenministerin Condoleezza Rice sprach mit Hinweis auf das Vetorecht der USA im UNO-Sicherheitsrat von einem «totgeborenen Kind».

Die Europäische Union und UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon schlossen sich der Kritik an Russland an. Die Anerkennung könne weitreichende Folgen für die Sicherheit und Stabilität im Kaukasus haben, liess Ban am Dienstag in New York erklären.

Die EU sprach von einem «inakzeptablen und völkerrechtswidrigen» Schritt. Die Anerkennung stehe «im Widerspruch zu den Prinzipien der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität Georgiens». Der deutsche Aussenminister bezeichnete die aktuelle Lage als «eine der grössten Krisen seit dem Ende des Kalten Kriegs».

Die NATO erklärte, die jüngsten Schritte stellten Russlands Eintreten für Frieden und Sicherheit im Kaukasus in Zweifel. Die Anerkennung sei eine klare Verletzung von UNO-Resolutionen. Auch der Europarat und die OSZE reagierten scharf. Das Schweizer Aussenministerium hingegen verzichtete auf Stellungnahme zum Schritt Russlands

Russland unbeeindruckt

Russland zeigte sich weitgehend unbeeindruckt. Aussenminister Sergej Lawrow sagte: «Ich glaube nicht, dass wir uns Sorgen über eine (internationale) Isolation machen müssen.» Er sei sicher, dass sich der gesunde Menschenverstand durchsetzen werde. Einen Beitritt Abchasiens und Südossetiens zur russischen Föderation erwarte er nicht.

In einem weiteren Affront gegen den Westen sagte Russland einen geplanten Besuch von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Moskau ab.

Diplomatische Beziehungen

Nach den jüngsten militärischen Auseinandersetzungen forderte am Montag das russische Parlament, die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen Regionen anzuerkennen. Dem folgte Medwedew nun. Zugleich wies er das Aussenministerium an, diplomatische Beziehungen zu Abchasien und Südossetien aufzunehmen.

Medwedew rief zudem andere Staaten auf, dem Beispiel Russlands zu folgen. In den beiden Provinzhauptstädten Suchumi und Zchinwali feierten zahlreiche Menschen mit Hupkonzerten und Freudenschüssen.

(fest/sda)