Nicht autoritär

Russland laut Putin kein autoritäres System

publiziert: Donnerstag, 20. Dez 2012 / 16:13 Uhr
Das russische System ist aus Putins Sicht nicht autoritär
Das russische System ist aus Putins Sicht nicht autoritär

Moskau - Russlands Präsident Wladimir Putin hat betont, das russische System sei nicht autoritär. An seiner ersten grossen Medienkonferenz für nationale und internationale Medien seit 2008 machte er sich am Donnerstag auch für das Adoptionsverbot russischer Kinder durch US-Bürger stark.

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Er könne der Behauptung nicht zustimmen, dass das System autoritär sei, sagte Putin vor über 1000 Journalisten in Moskau. «Der beste Beweis ist meine Entscheidung, meinen Posten nach zwei Amtszeiten zu verlassen.» Hätte er den Weg des Autoritarismus gewählt, hätte er die Verfassung geändert. «Das wäre leicht gewesen.»

Adoptionsverbot für US-Familien verteidigt

Putin verteidigte vor den Medien einen Gesetzesentwurf, der US-Bürgern die Adoption russischer Kinder verbietet. Die Regelung sei eine angemessene Antwort auf ein Gesetz in den USA, das Sanktionen gegen Russen wegen Menschenrechtsverletzungen vorsehe.

Die USA hätten moralisch kein Recht, das russische Justizsystem zu kritisieren. «Sie haben selbst haufenweise Probleme», sagte Putin und verwies etwa auf das Gefangenenlager in Guantanamo.

Überdies sei die Massnahme eine Reaktion auf Mängel beim Schutz adoptierter russischer Kinder in den USA. Die US-Justiz habe mehrfach US-Bürger nicht wegen Totschlags verurteilt, nachdem Kinder in ihrer Obhut gestorben seien. «Die Richter wollen uns nicht einmal als Beobachter zulassen.»

Zwar seien die meisten US-Familien, die Kinder adoptieren würden, «freundlich und ehrenwert», aber der Schutz der Kinder sei ungenügend, sagte der russische Präsident. Das Gesetz wurde kürzlich vom russischen Parlament vorläufig angenommen, muss aber noch weitere legislative Etappen durchlaufen, bevor Putin es unterzeichnen kann.

Bestens aufgelegt

Bei seiner eigenen Gesundheit hüllte sich der 60-jährige Kremlchef in Schweigen. Gespräche über die Gesundheit seien Versuche, den Zustand der Macht infrage zu stellen. «Warten Sie erst gar nicht darauf», sagte Putin vor den Medienleuten. «Nutzen hätten die politischen Gegner, die versuchen, die Legitimität und die Leistungsfähigkeit der Macht in Zweifel zu ziehen.»

Bei seiner ersten mehrstündigen Pressekonferenz seit 2008 zeigte sich der seit mehr als 13 Jahren regierende Putin bestens aufgelegt. Zuletzt hatten Medien immer wieder über Rückenbeschwerden des Präsidenten berichtet. Der Kreml hatte stets beteuert, Putin sei gesund.

(alb/sda)

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